Zwölf Cent weniger pro Liter – Österreich greift direkt in die Spritpreise ein. Was dahintersteckt, ist komplizierter als es klingt.
Die österreichische Bundesregierung hat eine Spritpreisbremse beschlossen, die ab Oktober die Kosten für Benzin und Diesel um zwölf Cent pro Liter senken soll.
Die Regelung tritt im Oktober in Kraft und wurde im Ministerrat verabschiedet. Konkret setzt sich die Entlastung aus einer Senkung der Mineralölsteuer um 6,7 Cent sowie einer Margenbegrenzung um 3,5 Cent pro Liter zusammen, was in Summe eine Reduktion von mehr als zwölf Cent ergibt.
Dem Beschluss vorausgegangen war eine Analyse des VCÖ (Verkehrsclub Österreich), wonach die Kraftstoffpreise im September deutlich angezogen hatten – Diesel erreichte dabei einen Höchststand von durchschnittlich 2,20 Euro pro Liter, Eurosuper lag bei 1,92 Euro.
Staatlicher Eingriff
Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner rechtfertigte den Eingriff des Staates in die Preisgestaltung mit den Worten, „außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“. Die zugrunde liegende Verordnung des Wirtschaftsministeriums, die die Margenbegrenzung erst ermöglichte, ist vorerst bis Ende Oktober befristet und müsste demnach in Kürze verlängert werden.
VCÖ-Forderungen
Der VCÖ sprach sich darüber hinaus für begleitende Maßnahmen zur Dämpfung des Treibstoffverbrauchs aus. Konkret ins Spiel gebracht wurden ein zeitlich begrenztes niedrigeres Tempolimit sowie vergünstigte Klimatickets.
VCÖ-Expertin Klara Maria Schenk unterstrich dabei: „Wir in Österreich haben keine Möglichkeit, das Angebot an Treibstoffen zu erhöhen. Wir haben aber Einfluss auf unsere Nachfrage und auch die Fähigkeit, den Spritverbrauch deutlich zu reduzieren.“
