Bei der SPÖ läuft ein Umbau und der Kanzler hat bereits eine klare Botschaft an den Koalitionspartner geschickt.
Die SPÖ stellt sich personell neu auf, doch die Regierungsarbeit soll davon unberührt bleiben.
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) nahm öffentlich Stellung zu den internen Umbrüchen bei der SPÖ und machte dabei unmissverständlich klar, dass die gemeinsame Regierungsarbeit keinen Schaden nehmen dürfe. „Für uns gilt das Regierungsprogramm, das wir weiter konsequent abarbeiten werden. Parteiinterne Diskussionen dürfen die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen“, schrieb Stocker auf der Plattform X.
SPÖ-Beratungsrunde
Die SPÖ hatte am Sonntag in einem Wiener Hotel eine intensive Beratungsrunde abgehalten. Mit dabei waren sämtliche neun Landesparteivorsitzenden sowie Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Im Mittelpunkt stand die Frage nach der politischen Zukunft von Andreas Babler, der vorerst sowohl als Parteichef als auch als Vizekanzler im Amt bleibt.
Ab 2027 soll Markus Marterbauer die Funktion des Vizekanzlers übernehmen.
Tragbare Lösung
Die erzielte Einigung stieß auf Zustimmung – unter anderem beim Vorarlberger SPÖ-Chef Mario Leiter. „Ich denke, es ist eine gangbare, und zwar eine für alle tragbare Lösung“, so Leiter. Die Beratungen zogen sich länger hin als vorgesehen, was für Leiter praktische Konsequenzen hatte: Er musste sein Zugticket stornieren.
Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher werden künftig Aufgaben innerhalb der Partei übernehmen, um die laufende Übergangsphase zu begleiten. Die endgültige Entscheidung über die neue Parteiführung soll ein Bundesparteitag im Frühjahr 2027 bringen.
