Trump, Xi und Putin an einem Tisch, das gab es noch nie. In Shenzhen verlassen die drei den Raum mit einem gemeinsamen Dokument.
Am Rande des Apec-Gipfels in Shenzhen kam es zu einer Premiere: Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin trafen einander erstmals zu dritt. Nach rund 90 Minuten stand eine „Erklärung zum Frieden“ mit vier Punkten. Das Dokument, das von Xinhua und vom Kreml veröffentlicht wurde, verweist auf Reformbedarf bei den Vereinten Nationen und kündigt an, Produktion und Lieferung von Mineralölprodukten auszuweiten. Es setzt außerdem Akzente beim Internationalen Strafgerichtshof und sieht einen Dialog über atomare Risiken vor. „Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nicht geführt werden“, heißt es darin.
Vier Punkte
Im ersten Punkt treten China, die USA und Russland für eine Reform der Vereinten Nationen ein, damit diese globalen Herausforderungen wirksamer begegnen können. Im zweiten Punkt verständigen sich die drei Staaten darauf, die Produktion und Lieferung von Mineralölprodukten zu erhöhen. Der dritte Punkt betrifft den IStGH, dabei streicht die Erklärung die Bedeutung der Zustimmung von Staaten und der Immunität staatlicher Amtsträger heraus.
Der Gerichtshof und vergleichbare Einrichtungen dürften „ihre Befugnisse nicht missbrauchen“. Der vierte Punkt sieht einen Dialog über atomare Risiken vor. Dazu bekräftigen die drei Seiten gemeinsam, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und nicht geführt werden darf.
Vorherige Einzelgespräche
Schon vor dem Dreiergipfel hatte Trump getrennte Gespräche mit Xi und mit Putin geführt. Die Unterredung mit Xi dauerte rund eine Stunde. Xi bezeichnete die Beziehungen zu den USA als „allgemein stabil und verbessert“ und mahnte Washington in der Taiwan-Frage zur Zurückhaltung. Trump stellte die persönlichen Beziehungen in den Vordergrund: „Ich werde Sie bitten, mehr für unsere Landwirte zu tun.“ Zudem erklärte er, die USA und China wollten zu einem Ende des Ukraine-Kriegs beitragen.
Das Treffen mit Putin währte etwa 40 Minuten. „Wer ist er? Er ist mein Freund“, scherzte Trump. Er sagte, es könnten „wunderbare Dinge“ entstehen.
Zuletzt hatten sich die beiden im August des Vorjahres in Alaska gesehen. Trump sagte: „Wir schreiben wirklich Geschichte.“ Die drei Länder befänden sich „in einer einzigartigen Position“, die Zahl der Atomwaffen zu verringern, betonte er und bekräftigte: „Wir werden nicht zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe bekommt.“
Putin warb für Zusammenarbeit. Russland, China und die USA könnten „als Partner auf der Grundlage gegenseitigen Respekts“ Sicherheit und Stabilität stärken, sagte er. Xi erklärte: „Die Geschichte lehrt uns, dass in der Welt Frieden herrscht, wenn Großmächte in Harmonie leben …“ Atomwaffen sollten „umfassend verboten und vollständig vernichtet“ werden.
Ein Gipfeltreffen der drei Präsidenten hatte es zuvor noch nie gegeben. Beobachter werten das Zustandekommen als diplomatischen Erfolg für Putin. In der Ukraine, in Europa und in Taiwan gibt es die Befürchtung, die drei Großmächte könnten Absprachen zu ihren Lasten treffen. Besprochen wurde auch die sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus, nachdem es im Umfeld der Wasserstraße zu Angriffen gekommen war. Die USA treten im Ukraine-Konflikt als Vermittler auf, Trump hatte seit Beginn seiner zweiten Amtszeit angekündigt, den Krieg beenden zu wollen.
Am Vormittag posierten die Staatschefs gemeinsam mit Regierungschefs der Asien-Pazifik-Region für ein Gruppenfoto, darunter Mark Carney, Anthony Albanese und Christopher Luxon. Der Gipfel fand im Rahmen der Apec statt, eines Zusammenschlusses von 21 Volkswirtschaften rund um den Pazifik.