Oktober bringt in Österreich spürbare Veränderungen – für Pendler, Onlinekäufer, Studierende und Stromkunden gleichermaßen.
Mit Oktober tritt in Österreich eine Reihe gesetzlicher Neuregelungen in Kraft, die unterschiedliche Lebensbereiche betreffen – von der Mobilität über den Onlinehandel bis hin zu Bildung und Energie.
Neue Mobilitätsregeln
Konkret werden E-Mopeds ab dem 1. Oktober nicht länger als Fahrräder eingestuft, sondern rechtlich den zweirädrigen Kleinkrafträdern zugeordnet. Damit dürfen sie künftig ausschließlich auf der Fahrbahn betrieben werden – Radwege sind für sie gesperrt. Gleichzeitig gelten ab diesem Datum Helm-, Führerschein- und Versicherungspflicht. Verkehrsminister Peter Hanke räumte Unternehmen, die Essenszustelldienste betreiben, eine Übergangsfrist ein: Sie haben, so Hanke, „bis 1. Oktober 2026 Zeit, um ihren Fuhrpark entsprechend umzustellen.“
Im Bereich Steuern und Bildung sind ebenfalls weitreichende Änderungen vorgesehen. Große Versandhändler, die einen Jahresumsatz von mindestens 100 Millionen Euro erzielen, werden künftig mit einer Abgabe von zwei Euro pro zugestelltem Paket belastet. Parallel dazu startet an österreichischen Universitäten und Fachhochschulen ein neues Masterstudium für Psychotherapie mit insgesamt 500 Studienplätzen. Das Lehramtsstudium für die Sekundarstufe wird zudem um ein Jahr verkürzt und stärker an der Unterrichtspraxis ausgerichtet.
Konsumentenschutz & Energie
Wer Verträge online abschließt, erhält künftig eine einheitliche Rücktrittsmöglichkeit über einen verpflichtend einzurichtenden Widerrufsbutton. Hersteller bestimmter Produkte – darunter Smartphones und Waschmaschinen – werden gesetzlich dazu verpflichtet, Reparaturleistungen anzubieten.
Das neu in Kraft tretende Günstiger-Strom-Gesetz wiederum soll die gemeinschaftliche Nutzung von Energie erleichtern und sowohl Privathaushalten als auch Gemeinschaften den Einstieg in entsprechende Modelle vereinfachen.