Im Jahr 2023 haben einzelne Mitglieder der österreichischen Bundesregierung durch kontroverse politische Entscheidungen und unglückliche Vorfälle Aufmerksamkeit erregt. Neben umstrittenen Gesetzesinitiativen und problematischer Krisenkommunikation sorgte auch ein bemerkenswerter Fauxpas auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) im Juni für Schlagzeilen.
1. Nehammers Burger Gate
In einem auf der Social-Media-Plattform X kursierenden Video, das im September von österreichischen Medien veröffentlicht wurde, kritisiert Bundeskanzler Nehammer insbesondere Frauen, die trotz fehlender Betreuungspflichten nicht in Vollzeit arbeiten. Er hinterfragt die niedrige Teilzeitquote. Dabei warnt er vor staatlichen Eingriffen in Form von „Kalorientabellen“, die seiner Meinung nach zu DDR-ähnlichen Zuständen führen könnten. Nehammer äußert sich auch zu Kinderarmut und preist einen Hamburger bei McDonald’s als günstige warme Mahlzeit an. Die ÖVP betont, dass es sich um ein authentisches, jedoch zusammengeschnittenes Video handle.
Nehammer: Arme Kinder sollen “Ein Hamburger beim McDonald’s” essen (VIDEO)
2. SPÖ Excel-Fauxpas
Auf dem Bundesparteitag der österreichischen Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) im Juni kam es zu einem bemerkenswerten Vorfall. Die Stimmen der beiden Hauptkandidaten wurden versehentlich vertauscht. Die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, gab bekannt, dass Andreas Babler aufgrund des Fehlers mit der höchsten Stimmenzahl zum neuen SPÖ-Parteivorsitzenden gewählt wurde. Babler erhielt 317 Stimmen (52,66 Prozent), während sein Konkurrent Hans Peter Doskozil 280 Stimmen (46,51 Prozent) erreichte. Grubesa unterstrich, dass ein technischer Fehler bei der Veröffentlichung die Ergebnisse zwar vertauscht hat, die Stimmen jedoch korrekt gezählt wurden.
Völliges Chaos in der SPÖ: Babler neuer Chef!
3. Sobotkas Immunität
Der amtierende Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka von der ÖVP steht unter schweren Vorwürfen im Zusammenhang mit mutmaßlichen Manipulationen rund um die Erwin-Pröll-Stiftung. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Schritte unternommen, um seine parlamentarische Immunität aufzuheben. Sobotka wird beschuldigt, zwischen Sommer 2017 und Herbst 2018 auf den damaligen Finanz-Generalsekretär Thomas Schmid eingewirkt zu haben. Sobotka bestreitet die Vorwürfe. Er hat angekündigt, dass er sich den Anschuldigungen stellen wird, wenn man seine Immunität aufhebt.
Sobotkas parlamentarische Immunität soll aufgehoben werden
4. Ex-Politiker prügelt sich in Club
Nach einer ausgelassenen VIP-Veranstaltung im Volksgarten-Club in Wien soll der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache Mitte Dezember im VIP-Bereich eingeschlafen sein. Beim Aufwachen geriet er mit dem Sicherheitspersonal in einen Zwischenfall, wie auf einem Video zu sehen ist. Strache bezeichnete die Berichte als „mediale Räuberpistolen“. Strache warf den Medien vor, reißerische Geschichten auf seine Kosten zu generieren.
Eskalation im Wiener Club: Ex-Vizekanzler Strache in Schlägerei verwickelt (FOTOS)
5. Wiens Kleingarten-Affäre
Die Wiener Kleingärten haben für Aufregung gesorgt, was zu einer speziellen Gemeinderatssitzung führte. SPÖ-Funktionäre wie Bezirkschef Ernst Nevrivy und Franz Prokop stehen im Mittelpunkt der Kritik wegen möglicher Bevorzugung bei der Gartenvergabe. Die Opposition, bestehend aus Grünen und ÖVP, hat die Sondersitzung beantragt, um die vermeintliche Ungerechtigkeit zu besprechen. Gegen Nationalrätin Petra Bayr laufen Ermittlungen, die die Opposition als Grund für eine genaue Untersuchung der Vorwürfe nutzt. Die SPÖ hat angekündigt, einen umfassenden Compliance-Prozess einzuführen, um sicherzustellen, dass sich alle Parteimitglieder an die Regeln halten.
Wiens Kleingarten-Affäre: profitierten SPÖ-Funktionäre von Umwidmungen?
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