Die Uhr tickt: Für Bosnier im Ausland läuft die Frist zur Wahlregistrierung ab und tausende Anträge sind bereits fehlerhaft.
Bosnisch-herzegowinische Staatsbürger, die im Ausland leben, haben noch bis 21. Juli um Mitternacht die Möglichkeit, sich für die Teilnahme an den Allgemeinen Wahlen zu registrieren. Suad Arnautovic, Mitglied der Zentralen Wahlkommission BiH, richtete einen erneuten Appell an die Diaspora: Wer am 4. Oktober seine Stimme abgeben wolle, müsse die Registrierung spätestens bis zu diesem Termin abschließen.
Arnautovic warnte dabei ausdrücklich davor, die Anmeldung auf die letzten Stunden zu verschieben. Der Grund: Ein beachtlicher Teil der bisher eingereichten Anträge sei fehlerhaft ausgefüllt worden. Konkret handelt es sich um 1.722 Fälle – das entspricht 7,9 Prozent aller eingegangenen Anträge.
Registrierungszahlen
Bis dato haben sich insgesamt 21.911 wahlberechtigte Auslandsbürgerinnen und -bürger registriert – entweder über das elektronische Portal für die Briefwahl oder persönlich in diplomatisch-konsularischen Vertretungen. Gegenüber dem Sender N1 erklärte Arnautovic, diese Zahl bewege sich im Rahmen des Durchschnitts vergangener Lokal- und Allgemeiner Wahlen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Registrierungszahlen in den verbleibenden Tagen noch deutlich ansteigen werden.
Die meisten Registrierungen entfallen auf Deutschland mit rund 4.500 angemeldeten Staatsbürgern. Dahinter folgen Kroatien mit etwa 3.400, Österreich mit 2.207, Serbien mit rund 990, Schweden mit 870 sowie die Schweiz mit 754 registrierten Wählerinnen und Wählern.
Arnautovic würdigte die Rolle der Medien bei der Bewusstseinsbildung rund um die Diaspora-Registrierung, merkte jedoch an, dass die Aufmerksamkeit vieler Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Wochen stark auf die Auftritte der bosnisch-herzegowinischen Fußballnationalmannschaft gerichtet gewesen sei.
Dokumente & Pflichten
Hinsichtlich der erforderlichen Unterlagen erläuterte Arnautovic die geltenden Anforderungen: Wer einen gültigen bosnisch-herzegowinischen Personalausweis besitzt und sich im Ausland aufhält, muss beide Seiten des Ausweises eingescannt sowie ein offizielles Dokument des Aufnahmelandes einreichen, das die aktuelle Wohnadresse belegt. Ausdrücklich betonte er, dass Rechnungen für Strom, Telefon oder Gas als Adressnachweis nicht anerkannt werden – zugelassen sind ausschließlich offizielle Identifikationsdokumente des jeweiligen Aufenthaltsstaates.
Die Zentrale Wahlkommission sehe es nicht als ihre Aufgabe, Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe zu bewegen, stellte Arnautovic klar. Ihre Pflicht bestehe darin, transparente und verlässliche Informationen über Registrierungsverfahren und die Ausübung des Wahlrechts bereitzustellen. Die Aufgabe, den Menschen die Bedeutung politischer Teilhabe und die Wichtigkeit der Verbindung der Diaspora zur Heimat näherzubringen, liege hingegen bei den politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft.
Abschließend verwies Arnautovic darauf, dass das Wahlgesetz BiH nach wie vor Sonderregelungen für jene Staatsbürgerinnen und Staatsbürger vorsieht, die den Status von Flüchtlingen innehaben oder sich vorübergehend außerhalb des Landes befinden.
