Am späten Montagabend erfolgte eine bedeutende Ankündigung aus den Rängen der nordatlantischen Allianz. Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der NATO, brachte zum Ausdruck, dass der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan Schwedens Beitritt zur NATO befürwortet hat.
Ein vorausgegangenes Treffen von Stoltenberg, Erdogan und dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson hatte zur Aufgabe, die türkischen Bedenken bezüglich Schwedens Eingliederung in die NATO zu erörtern. Im Anschluss an die Diskussionen signalisierte Erdogan seine Zustimmung für Schwedens NATO-Mitgliedschaft, so Stoltenberg.
Glad to announce that after the meeting I hosted with @RTErdogan & @SwedishPM, President Erdogan has agreed to forward #Sweden’s accession protocol to the Grand National Assembly ASAP & ensure ratification. This is an historic step which makes all #NATO Allies stronger & safer. pic.twitter.com/D7OeR5Vgba
— Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg) July 10, 2023
Er äußerte seine Begeisterung über diesen Fortschritt in einem Twitter-Post: „Ich freue mich, ankündigen zu können, dass Präsident Erdogan nach dem von mir moderierten Treffen mit @RTErdogan & @SwedishPM zugestimmt hat, das Beitrittsprotokoll Schwedens an die Große Nationalversammlung so schnell wie möglich weiterzuleiten und die Ratifizierung zu gewährleisten. Dies ist ein historischer Schritt, der alle NATO-Verbündeten stärker und sicherer macht.“
Trotz dieser positiven Entwicklung muss betont werden, dass Ungarn als einziges Mitglied der NATO bisher keine Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in den Pakt gegeben hat.
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