Ein Treffen, das Fragen aufwirft – und Antworten schuldig bleibt. Zwischen Washington und der Nato knistert es gefährlich.
Nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik am Verteidigungsbündnis erneut und in ungewöhnlich scharfer Form artikuliert. Trump brachte dabei sogar einen möglichen Austritt der USA aus der Nato ins Spiel. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, erwägt die US-Regierung konkrete Strafmaßnahmen gegen jene Verbündeten, die Washington im Iran-Krieg nicht unterstützt haben – darunter offenbar auch Deutschland.
Auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump am Mittwoch, nachdem das Treffen mit Rutte hinter verschlossenen Türen stattgefunden hatte: „Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten und sie wird auch nicht da sein, falls wir sie wieder brauchen.“ Er ergänzte: „Erinnert euch an Grönland, dieses große, schlecht geführte Stück Eis“ – ohne diesen Verweis näher auszuführen.
Trumps Sprecherin Karoline Leavitt hatte bereits vor dem Treffen erklärt, der Präsident wolle mit Rutte „ein sehr offenes und ehrliches Gespräch“ führen – unter anderem über einen möglichen Nato-Austritt der USA. Leavitt wiederholte den Vorwurf, die Verbündeten hätten Amerika im Iran-Krieg im Stich gelassen. Die Nato habe den Vereinigten Staaten „in den vergangenen sechs Wochen den Rücken gekehrt“, sagte sie, und sei damit einem Test unterzogen worden, den sie „versagt“ habe.
Drohende Truppenabzüge
Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter zieht Washington als Reaktion auf die ausgebliebene Unterstützung im Iran-Krieg einen Truppenabzug aus jenen Ländern in Betracht, die sich der US-Offensive verweigert hatten. Die betroffenen Soldaten könnten in Staaten verlegt werden, die als kooperativer eingestuft werden. Dies sei einer von mehreren diskutierten Ansätzen, um die Partner zu maßregeln.
Konkret könnte der Plan auch die Schließung mindestens einer US-Militärbasis in Europa umfassen – als mögliche Standorte werden Deutschland und Spanien genannt. Gegenüber Deutschland sei die US-Regierung besonders verärgert, nachdem die Bundesregierung den Iran-Krieg öffentlich kritisiert hatte. Dabei beherbergt Deutschland einen der bedeutendsten amerikanischen Militärstützpunkte für Einsätze im Nahen Osten.
Als mögliche Profiteure der Umstrukturierung gelten jene Länder, die Washington als verlässliche Partner betrachtet: Polen, Rumänien, Litauen und Griechenland.
Ruttes Reaktion
Rutte äußerte sich nach dem Treffen gegenüber dem US-Sender CNN: „Es war ein sehr offenes, sehr ehrliches Gespräch.“ Auf die Frage, ob einzelne Nato-Länder tatsächlich versagt hätten, antwortete er: „Einige schon, ja, aber eine große Mehrheit der europäischen Länder, und darüber haben wir heute gesprochen, hat das getan, was sie versprochen hatte.“ Ob Trump einen Nato-Austritt der USA angekündigt habe, ließ Rutte trotz mehrfacher Nachfragen offen.
Bereits vor wenigen Monaten hatte Trump das Fundament des Bündnisses erschüttert, als er Dänemark mit der Annexion Grönlands drohte – ein Kurs, den er schließlich abrupt aufgab. Rutte, der innerhalb der Allianz als Brückenbauer zwischen Trump und den europäischen Partnern gilt, hatte damals maßgeblich dazu beigetragen, den Konflikt um die amerikanischen Ansprüche auf das dänische Autonomiegebiet zu entschärfen.
