Die jüngsten Extremismus-Ermittlungen beim Bundesheer werfen ein beunruhigendes Licht auf mögliche Verstöße innerhalb der eigenen Reihen. Die Katholische Militärpfarre postete auf Facebook ein Bild, das einen Soldaten mit dem als umstritten geltenden „albanischen Gruß“ zeigt. Der Jungwehrmann formte in Uniform den Doppeladler der albanischen Flagge, was zu internen Untersuchungen führte.
Heikle Symbolik
Trotz der rechtlichen Zulässigkeit des Symbols in Österreich reagierte das Bundesheer auf die „Krone“-Anfrage. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Michael Bauer, bestätigt: „Wir haben interne Untersuchungen eingeleitet.“ Für Maximillian Krauss, den Klubobmann der Wiener FPÖ, der die Affäre auf X (vormals Twitter) aufgedeckt hat, „ist dieses Foto beispielhaft für die jahrelang gescheiterte Integrationspolitik“.
Der Jubel mit dem Doppeladler von zwei Schweizer Nationalspielern mit kosovarischen Wurzeln während des Spiels gegen Serbien bei der WM in Russland sorgte damals für Aufregung. Die FIFA ahndete das als „unsportliches Verhalten“ und verhängte eine Strafe. Diese Geste ist nun im Team der Eidgenossen offiziell untersagt.
Extremismus als anhaltende Herausforderung
Die jüngsten Enthüllungen sind nicht isoliert, und der Extremismusverdacht innerhalb des Bundesheeres ist kein Einzelfall. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) erstattete im letzten Jahr knapp zehn Anzeigen wegen Extremismusverdachts bei Soldaten. In der Vergangenheit gab es bereits Aufregung über illegale Doppelstaatsbürger und verbotene Gesten in Vorarlberger Kasernen. Der Migrationsanteil in Uniform steigt, während Datenschutzbestimmungen dazu führen, dass keine aktuellen Zahlen zu Religionszugehörigkeiten vorliegen.
Die Herausforderung bleibt bestehen, und Strafen spielen eine entscheidende Rolle bei der Eindämmung extremistischer Symbole. Geldstrafen bis zu 4000 Euro und die Möglichkeit, gegen öffentliche Unterstützung extremistischer Gruppen vorzugehen, zeigen bereits Wirkung. Im Brennpunkt Wien wurden Hunderte Anzeigen erstattet, und die Behörden gehen mit voller Härte gegen extremistische Manifestationen vor.
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