Am Wochenende setzt Österreich seine Bemühungen bezüglich einer EU-Erweiterung am Westbalkan fort. Zu diesem Zweck reist Außenminister Alexander Schallenberg nach Nordmazedonien und Albanien.
Knapp drei Wochen nach dem Besuch von EU-Ministerin Karoline Edstadler, reist nun auch der türkise Außenminister am Wochenende nach Nordmazedonien und Albanien. Das „Besondere“ dieses Besuchs sei, dass er gemeinsam mit den Außenministern von Slowenien, Anže Logar, und Tschechien, Jakub Kulhánek, stattfinde, hieß es im Vorfeld aus dem Wiener Außenamt. Man wolle mit dem Besuch ein klares Zeichen setzen, dass der Westbalkan auf die Unterstützung Österreichs zählen kann.
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Der Besuch von Außenminister Schallenberg und seinen slowenischen und tschechischen Amtskollegen sei ein ganz klares Signal, „dass Nordmazedonien und Albanien – so wie die anderen Länder am Westbalkan – voll auf unsere Unterstützung zählen können“, betonte Schallenberg vor der Reise auch in Richtung Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien.
Und weiter: „2020 war ein verlorenes Jahr für die ganze Region – der gescheiterte Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien war eine herbe Enttäuschung. 2021 darf nicht wieder ein verlorenes Jahr werden, der Flurschaden wird immer größer“, so Schallenberg. „Wenn die EU nicht endlich Wort hält, dann werden andere Staaten dieses Vakuum füllen.“
Besonders an dem Besuch: Auch Sloweniens Außenminister Anže Logar soll bei dem Treffen dabei sein. Slowenien übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Am Samstag sind in Skopje gemeinsame Termine mit Staatspräsident Stevo Pendarovski, Regierungschef Zoran Zaev und Außenminister Nikola Dimitrov geplant. Am Sonntag sollen in Tirana Gespräche mit Staatsoberhaupt Ilir Meta, Premier Edi Rama und Außenministerin Olta Xhaçka stattfinden.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben vor gut einem Jahr Grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und auch Nordmazedonien erteilt. Allerdings ist auch weiterhin unklar, wann die Verhandlungen tatsächlich starten, denn Bulgarien hat ein Veto gegen die Verhandlungen mit Nordmazedonien eingelegt. Dadurch ist auch der Start der Verhandlungen mit Albanien blockiert. Dabei hat Skopje den Status eines EU-Beitrittskandidaten schon seit Ende 2005, Albanien kam 2014 dazu.
Jahrelang war jedoch eine EU-Annäherung Nordmazedoniens durch den Namensstreit mit Griechenland blockiert. Dieser wurde 2018 bereinigt. Doch nun blockiert Bulgaren die EU-Verhandlungen mit seinem Nachbarland. Grund dafür ist die zum Teil gemeinsame Geschichte und Sprachverwandtschaft. Bulgarien weigert sich, die mazedonische Sprache als eigenständig anzuerkennen.
Europaministerin Edtstadler (ÖVP) drängte indes bei ihrer Reise Anfang Mai sowie in der vorigen Woche bei einem Treffen in Brüssel auf den gleichzeitigen Beginn der EU-Beitrittsgespräche mit den beiden Westbalkanstaaten. Es sei an der Zeit, Skopje und Tirana zu signalisieren, dass man für den nächsten Schritt bereit sei.
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Albanien hat unterdessen trotz wirtschaftlichen Aufschwungs nach wie vor mit Armut der Bevölkerung und der Auswanderung vor allem junger Menschen zu kämpfen. Weitverbreitete Korruption und mangelnde Rechtsstaatlichkeit machen weiter Probleme. Das Land ist seit 1992 Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Mehr als 150 Million Euro an Hilfen flossen insgesamt von Österreich nach Albanien.
Außenminister Schallenberg war ebenfalls bereits Anfang Mai am Westbalkan unterwegs und übergab in Sarajevo die ersten EU-Impfstoffhilfen an Bosnien-Herzegowina. Insgesamt bekommen die sechs Westbalkanstaaten 651.000 Dosen Impfstoff aus den kollektiven EU-Ankäufen. Österreich hat die Koordinierung und Zwischenfinanzierung übernommen.
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