Europäische Staaten schmieden einen Plan für die Zeit nach dem Krieg: Eine multinationale Truppe soll den Frieden in der Ukraine sichern – mit amerikanischer Unterstützung im Rücken.
Europäische Verbündete der Ukraine haben einen Vorstoß zur Bildung einer multinationalen Truppe unternommen, die ein mögliches Friedensabkommen absichern soll. Diese Initiative sieht eine europäisch geführte Mission vor, die amerikanische Unterstützung erhalten und sowohl Sicherheitsgarantien bieten als auch den Wiederaufbau der Ukraine begleiten würde. Anlässlich eines Treffens mit US-Gesandten in Berlin veröffentlichten mehrere europäische Länder gemeinsam mit der EU eine entsprechende Erklärung. Das Dokument betont die weitreichende Übereinstimmung zwischen den europäischen Partnern, der Ukraine und den Vereinigten Staaten. Konkret werden bereits abgestimmte Positionen aufgeführt – darunter die Festlegung, dass die ukrainischen Streitkräfte künftig eine maximale Personalstärke von 800.000 Soldaten umfassen sollen.
Die amerikanische Regierung und die europäischen Staats- und Regierungschefs bekräftigten ihre Bereitschaft zu einer engen Kooperation bei der Gewährleistung umfassender Sicherheitsgarantien und Unterstützungsmaßnahmen. „Sowohl die USA als auch die Staats- und Regierungschefs Europas sprachen sich dafür aus, zusammenzuarbeiten, um der Ukraine im Kontext einer Vereinbarung zur Beendigung des Krieges robuste Sicherheitsgarantien und Unterstützungsmaßnahmen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen“, verlautete am Montag aus Berlin.
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Aufgaben der Truppe
Die geplante europäisch geführte Truppe soll mit amerikanischer Unterstützung mehrere zentrale Aufgaben übernehmen. Laut der gemeinsamen Erklärung, die während des Treffens mit den US-Gesandten in Berlin veröffentlicht wurde, werde die Mission „bei der Regeneration der Streitkräfte der Ukraine, der Sicherung des Luftraums der Ukraine und der Gewährleistung sicherer Meere helfen, auch durch Operationen innerhalb der Ukraine“.
Waffenstillstandsüberwachung
Ergänzend ist ein „von den USA geführter Mechanismus zur Waffenstillstandsüberwachung und -verifikation“ mit internationaler Beteiligung vorgesehen. Diese Struktur soll frühzeitige Warnungen vor möglichen russischen Angriffen ermöglichen und potenzielle Verstöße gegen einen Waffenstillstand nachverfolgen können. US-Präsident Donald Trump äußerte sich nach Gesprächen mit europäischen Vertretern und der Ukraine optimistisch über den Verhandlungsstand zu einem möglichen Ende des russischen Angriffskriegs.
Man sei einer Lösung „näher“ als zuvor, erklärte Trump am Montag.
