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REGIERUNGSBILDUNG

Gespräche zwischen Nehammer und Babler gehen im November weiter

FOTO: BKA/Regina Aigner/SPÖ/Clemens Schmiedbauer
FOTO: BKA/Regina Aigner/SPÖ/Clemens Schmiedbauer

Die ÖVP und die SPÖ haben angekündigt, ihre Sondierungsgespräche Anfang der kommenden Woche fortzusetzen. Beide Parteien hatten die jüngste Ferienwoche genutzt, um strategische Vorbereitungen für die weiteren Verhandlungen zu treffen, wie aus Parteikreisen zu vernehmen war.

Nach den Ergebnissen der Nationalratswahl Ende September stehen die ÖVP und die SPÖ, die jeweils den zweiten und dritten Platz hinter der FPÖ erreichten, vor der Aufgabe, eine regierungsfähige Koalition zu schmieden. Gemeinsam verfügen sie allerdings nur über eine knappe Mehrheit im Nationalrat, was die Suche nach einem dritten Koalitionspartner notwendig macht.

Peter Haubner, der Zweite Nationalratspräsident der ÖVP, unterstrich die Bedeutung einer breiteren Regierungsbasis in den Donnerstagausgaben der „Presse“, „Kleinen Zeitung“ und des „Kurier“. Haubner betonte: „Es werden fordernde Zeiten, da braucht man breitere Stabilität.“

Potenzielle Koalitionspartner

In dieser Konstellation kommen die NEOS und die Grünen als dritte Partner infrage. Doch die ÖVP ist seit dem eigenmächtigen Vorgehen der Grünen beim EU-Renaturierungsgesetz gegenüber dem bisherigen Koalitionspartner zurückhaltend. Haubner sprach sich folglich dafür aus, die Verhandlungen mit den NEOS zu intensivieren: „Man muss sich anschauen, wo es Schnittmengen gibt, und es ist noch alles offen, aber als Partei sollte man schauen, jetzt eher mit den NEOS zu verhandeln.“

Die SPÖ zeigt sich in dieser Frage vorsichtiger. Beide Parteien, die NEOS und die Grünen, bleiben im Rennen als potenzielle Koalitionspartner. Ein Parteisprecher erklärte gegenüber der APA, dass man mit beiden Optionen Gespräche führen werde, bevor eine Entscheidung getroffen werde.

In den nächsten Tagen stehen vertiefende Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ auf der Agenda. Bisher fand nur ein umfassendes Treffen mit den Parteispitzen am 25. Oktober statt, das viereinhalb Stunden andauerte.