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Rückschritt

Kosovo-Serbien-Lösung leidet unter verschiedenen Interpretationen

(FOTO: EPA-EFE/ANDREJ CUKIC)
(FOTO: EPA-EFE/ANDREJ CUKIC)

So einfach ist es dann doch nicht. Der “Deal” der noch vor wenigen Stunden zwischen Kosovo und Serbien ausgehandelt wurde, scheint nun zu platzen. Jede Partei versteht die vereinbarten Punkte scheinbar anders.

Am Mittwoch teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell via Twitter mit: “We have a deal!“. Gemeint war die Einigung zwischen Serbien und dem Kosovo bezüglich dem Nummerntafel-Streit, der schon letztes Jahr aufflammte.

Bei den zähen Verhandlungen zwischen dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen Regierungschef Albin Kurti konnten keine Ergebnisse erzielt werden. Erst mit dem EU-Kosovo-Beauftragten Miroslav Lajcak konnten Ergebnisse erzielt werden. Dabei hatte jede Partei Zusprüche gemacht, die nach Ankündigung der Lösung plötzlich wie weggeblasen scheinen.

Neuregistrationen

So hatte sich Serbien dazu bereit erklärt, keine weiteren Nummerntafeln für Neuregistrationen im Gebiet der früheren serbischen Provinz auszugeben. Im Gegenzug sollte der Kosovo auf eine Zwangs-Neuregistrierung serbischer Fahrzeuge verzichten. Damit schien alles geklärt.

Doch relativ bald nach Abschluss der Verhandlungen scheinen die jeweiligen Parteien ihre Versprechen vergessen zu haben. So hält Vucic seine Zusage für nicht bindend und erklärt am Donnerstag, dass die Zulassungen für KM-Kennzeichen (Kosovo und Metochien) weiterhin normal laufen würde. Demnach dementiert Vucic seine politischen Zusagen gegenüber dem Kosovo.

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