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In Wien zieht der Leerstand von Geschäften und Wohnungen zunehmend Aufmerksamkeit auf sich. Die KPÖ fordert nun eine Leerstandsabgabe, um Spekulationen zu bekämpfen.
In Wien, insbesondere im Bezirk Mariahilf, ist der Anblick leerstehender Geschäfte und Wohnungen ein wachsendes Problem. Um darauf aufmerksam zu machen, haben Kay Michael Dankl, KPÖ-Gemeinderat und Vizebürgermeister aus Salzburg, und Barbara Urbanic, Spitzenkandidatin der KPÖ für die bevorstehende Wien-Wahl, eine „Leerstands-Safari“ durch Mariahilf organisiert. Ihr zentrales Anliegen ist die Einführung einer Leerstandsabgabe, die in Salzburg bereits erfolgreich umgesetzt wurde.
Ein prägnantes Beispiel für den Leerstand ist das „Lamarr Kaufhaus“ auf der Mariahilfer Straße. Ursprünglich als Flagshipstore für Leiner geplant, wurde es von René Benkos Signa Gruppe übernommen. Nach deren Insolvenz stehen die Bauarbeiten seit anderthalb Jahren still. Barbara Urbanic kommentierte die Situation mit den Worten: „In Wien steht siebenmal so viel leer, wie im ganzen Vorjahr gebaut wurde. Das ist wohnungspolitisch ein Wahnsinn.”
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Leerstandsprobleme in Wien
Ein weiteres Ziel der Safari war die Breite Gasse 15, ein Biedermeierhaus, das seit einem Vierteljahrhundert ungenutzt ist. Der neue Besitzer, ein Anwalt, erwarb das Gebäude 2022 mit der Absicht, es abzureißen. Doch aufgrund der Lage in der Schutzzone Spittelberg wurde keine Abrissgenehmigung erteilt. Kay Michael Dankl sieht dennoch Potenzial in der Immobilie: In den oberen Stockwerken könnten zwei Wohnungen entstehen, während das Erdgeschoss renoviert werden könnte.
Barbara Urbanic betonte die Dringlichkeit einer Leerstandsabgabe, um spekulativen Leerstand zu bekämpfen: „Wenn Immobilienbesitzer Häuser verfallen lassen, anstatt sie zum Wohnen zu nutzen, muss die öffentliche Hand einschreiten. Wien braucht eine Leerstandsabgabe, um Spekulanten zu stoppen. Denn Wohnungen sind zum Wohnen da.”
In der Zollergasse 31, einem ehemaligen Post- und Telegrafenamt, sollten 34 Luxuswohnungen und zwei Geschäftslokale entstehen. Doch nach der Insolvenz des Eigentümers steht das Gebäude seit einem Jahrzehnt leer. Die KPÖ sieht den Leerstand in Wien als erhebliches Problem und fordert eine Leerstandsabgabe nach Salzburger Vorbild. Dankl hob hervor, dass in Salzburg sogar die ÖVP nach langem Druck aus der Opposition eine solche Abgabe eingeführt hat. Urbanic ergänzte, dass die Abgabe nicht auf vorübergehend leerstehende Wohnungen abzielt, sondern auf Investoren, die erhebliche Gewinne erzielen.
Um die leerstehenden Gebäude wieder bewohnbar zu machen, fordert die KPÖ eine umfassende Sanierung und die Wiederaufnahme des Baus stadteigener Wohnungen. Außerdem soll ein „Wohn-Pickerl“ eingeführt werden, das Vermieter verpflichtet, alle drei Jahre die Bewohnbarkeit ihrer Häuser nachzuweisen.
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