Mazedonien reicht Gesetzesentwurf für Namensänderung ein

NORD MAZEDONIEN

Mazedonien reicht Gesetzesentwurf für Namensänderung ein

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Mazedonien Namensstreit
Der mazedonische Regierungschef versucht die Namensänderung im Parlament durchzubringen. (Foto: Facebook/Zoran Zaev)

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Die Regierung Mazedoniens hat einen Gesetzesentwurf zur Umbenennung des Landes in Norm-Mazedonien eingereicht. Damit will das Balkan-Land den jahrzehntelangen Streit mit Griechenland beenden.

Für die Umbenennung des Landes in Nord-Mazedonien benötigt Regierungschef, Zoran Zaev, allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Damit würde der Vertrag mit Griechenland über die Namensänderung in Kraft treten. Im Gegenzug sollte Griechenland diplomatische Hindernisse für die NATO-Mitgliedschaft Mazedoniens beseitigen und die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufnehmen, wie mazedonische Medien berichten.

Vor einer Woche wurde das Referendum in Mazedonien für ungültig erklärt, da die Wahlbeteiligung gering war (KOSMO hat berichtet). Athen besteht wegen seiner gleichnamigen Nordprovinz auf eine Änderung des Staatsnamens Mazedoniens. Im Sommer einigten sich die beiden Staaten auf den Namen „Nord-Mazedonien“.

Im mazedonischen Parlament hatten sich nur knapp 70 der 120 Abgeordneten für das Abkommen ausgesprochen. Benötigt wurden jedoch 80 Stimmen. Regierungschef Zaev droht mit vorzeitigen Parlamentswahlen, sollte er keine Zweidrittelmehrheit in der Volksvertretung bekommen. Zoran Zaev seit 22 Monaten an der Macht. Er hat versprochen, dass er weiterhin bei der Namensänderung an der Umsetzung des Abkommens beharren wird.

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