Kroatiens Staatspräsident handelt – und kroatische Soldaten kehren aus zwei Krisenregionen heim. Der Rückzug läuft bereits.
Staatspräsident Zoran Milanovic hat den Abzug kroatischer Soldaten aus den Auslandsmissionen im Irak und im Libanon angeordnet. Betroffen sind sieben Soldaten im Irak und ein Soldat im Libanon. Die Entscheidung stützt sich auf eine Sicherheitsbewertung der Lage in den jeweiligen Einsatzgebieten und fällt in den Rahmen der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Befugnisse des Staatsoberhauptes. Mit der operativen Umsetzung wurde der Generalstabschef der kroatischen Streitkräfte betraut.
Abzug eingeleitet
Dieser hat den Abzug bereits eingeleitet, wobei die konkreten Sicherheits- und Einsatzbedingungen vor Ort maßgeblich den Ablauf bestimmen. Milanovic wird laufend über den Stand der Umsetzung unterrichtet. Sobald der Abzug vollständig abgeschlossen ist, soll die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt werden, wie das Büro des Staatspräsidenten mitteilte.
In einer offiziellen Stellungnahme des Präsidentenbüros heißt es: „Die Entscheidung des Staatspräsidenten ist vollstreckbar, und mit der Umsetzung ist der Generalstabschef der kroatischen Streitkräfte beauftragt. Er hat gemäß dieser Entscheidung gehandelt, den Abzug eingeleitet, dabei Sicherheits- und Einsatzbedingungen berücksichtigt und den Staatspräsidenten regelmäßig darüber informiert. Sobald der Abzug vollständig umgesetzt ist, wird die Öffentlichkeit informiert.“ Weiter heißt es in der Erklärung, Milanovic werde auch künftig die Sicherheit der Soldaten und die nationalen Interessen in den Vordergrund stellen – im Einklang mit Verfassung und Gesetz.
