Serbien steht vor einem politischen Neuanfang: Aleksandar Vucic hat sein Präsidentenamt niedergelegt – der Countdown läuft.
Aleksandar Vucic hat sein Amt als Präsident Serbiens niedergelegt und damit eine politische Zäsur eingeleitet, deren Folgen das Land noch Monate beschäftigen werden.
Der Rücktritt entfaltet seine rechtliche Wirkung mit dem Einlangen der entsprechenden Erklärung bei der Nationalversammlung – so sieht es Artikel 14 des Gesetzes über das Präsidentenamt vor. Mit diesem Moment endet Vucics Mandat formal. Die Aufgaben des Staatsoberhauptes übernimmt bis zur Neuwahl Ana Brnabic.
Brnabics Interimsfunktion
Die Präsidentin der Nationalversammlung fungiert nun als interimistische Staatschefin. Ihre Befugnisse in dieser Rolle sind klar umrissen: Sie darf Serbien nach außen vertreten, Wahlen ausschreiben und einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen. Länger als drei Monate kann sie diese Funktion allerdings nicht ausüben.
Wahltermin gesetzlich fixiert
Der Fahrplan für die Präsidentschaftswahl ist gesetzlich festgelegt. Laut Artikel 10 des Wahlgesetzes muss die Abstimmung innerhalb von drei Monaten nach dem Ende des Mandats abgehalten werden. Als spätestmöglicher Termin gilt der 27. Dezember.
Zwischen der offiziellen Wahlausschreibung und dem eigentlichen Wahltag müssen dabei mindestens 30, dürfen aber höchstens 60 Tage liegen.
