Start NEWS POLITIK Misstrauensantrag am Kosovo: Regierung wegen Corona-Krise gestürzt
BALKAN

Misstrauensantrag am Kosovo: Regierung wegen Corona-Krise gestürzt

Die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti wurde gestürzt. (FOTO: N1, zvg.)

Nach nur wenigen Monaten im Amt stimmten 82 von 120 Abgeordneten für einen Misstrauensantrag gegen die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti .

Nachdem es im Oktober 2019 nach den Wahlen am Kosovo zu einem Machtwechsel kam, scheiterte nun die Koalitionsregierung von Kurtis Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) und der Demokratischen Liga des Kosovos (LDK) aufgrund der Corona-Pandemie.

Vergangenen Herbst wurde der Urnengang aufgrund des Rücktritts vom früheren Regierungschef Ramush Haradinaj vorgezogen. Nachdem bekannt wurde, dass er vom Gericht in Den Haag als Verdächtiger vorgeladen ist (KOSMO berichtete), legte Haradinaj sein Amt nieder. Er selbst argumentierte damit, dass er damit „die Funktion des Premiers von der Person Ramush Haradinaj trennen wolle“. Auch die seit 2008 regierende Demokratische Partei von Präsident Hashim Thaçi wurde damals vonseiten der Wähler abgestraft und erreichte nur den dritten Platz.

Ende der „Kriegskoalition“
Im Februar unterzeichneten schließlich die Wahlgewinner Vetevendosje (Selbstbestimmung) und Demokratische Liga Des Kosovos (LDK) unterzeichneten in letzter Minute ein Koalitionsabkommen (KOSMO berichtete). Von Anfang an standen die beiden Parteien unter großem Druck, da das große Vertrauen durch die Wähler auch große Erwartungen mit sich brachte. Viele der kosovarischen Wähler hofften, dass es nun zu einer Trennung der bisherigen „Kriegskoalition“ kommen wird.

Nicht nur die Tatsache, dass die ehemaligen Regierungsparteien von Thaçi und Haradinaj aus der Bürgerkriegsmiliz UÇK (Ushtria Çlirimtare e Kosovës, „Befreiungsarmee des Kosovo“) hervorgegangen sind, sondern auch große Ineffizienz und Korruption führten zu einem politischen Umschwung in der Bevölkerung und zum Sieg der früheren Oppositionsparteien im Oktober 2019.

Hoffnung gescheitert – Bevölkerung demonstrierte aus Quarantäne
Innenminister Agim Veliu (LDK) forderte die Ausrufung des Ausnahmezustandes im Land. Ministerpräsident Kurti stellte sich jedoch strikt dagegen und entließ daraufhin den Minister aus den Reihen des Koalitionspartners. Die Folge war ein Misstrauensantrag. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte dafür.

Noch vor der Abstimmung haben viele Bürger der kosovarischen Hauptstadt Pristhina auf ihren Balkonen auf Töpfe oder Eisenstangen getrommelt, um einen Regierungssturz zu verhindern. Auch am Kosovo herrscht derzeit eine Ausgangssperre wegen der Coronavirus-Krise. Würde es diese nicht geben, so wären die Straßen wohl voll mit Demonstranten gewesen.