Die Verhandlungen über eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos sind gescheitert, nachdem die Neos ihre Teilnahme beendet haben. Differenzen, insbesondere in der Sozial- und Wirtschaftspolitik, führten zu diesem Entschluss.
In den letzten Wochen war Österreichs politische Zukunft von Unsicherheiten geprägt. Eine mögliche Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos scheint nun endgültig zerschlagen, nachdem die Neos entschieden haben, die Verhandlungen zu beenden. Insbesondere schwerwiegende Differenzen mit der SPÖ führten zu diesem richtungsweisenden Entschluss.
Differenzen mit der SPÖ
Bereits seit Tagen hatten sich Spannungen abgezeichnet. Der offizielle Rückzug der Neos aus den Regierungsverhandlungen soll am Freitag bekanntgegeben werden. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hatte mehrfach betont, dass die Neos einer Kooperation nur bei ausreichender Übereinstimmung der politischen Ziele zustimmen würden, wie die Salzburger Nachrichten berichten. Doch unüberwindbare Differenzen, vor allem in der Sozial- und Wirtschaftspolitik mit der SPÖ, zeigten sich als unlösbares Hindernis.
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Abruptes Ende der Verhandlungen
Die Gespräche der letzten zwei Wochen waren von Anfang an durch Divergenzen belastet. In den Verhandlungen über zentrale Themen konnte kein gemeinsamer Nenner gefunden werden. Diese Differenzen führten schließlich dazu, dass die Neos Gerüchte über einen Ausstieg bestätigten, indem sie die Gespräche mit ÖVP und SPÖ beendeten.
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