Bulgarien könnte erstmals eine direkt gewählte Präsidentin bekommen. Hinter ihr steht die Partei, die im Parlament allein regiert.
Ilijana Jotowa hat in der Stichwahl um das bulgarische Präsidentenamt laut Hochrechnungen einen klaren Vorsprung auf Andrej Gjurov. Bestätigt sich das Ergebnis, wäre sie die erste direkt gewählte Staatschefin des Landes.
Die Institute Trend und Myara sehen Jotowa in ihren Hochrechnungen bei 51,4 beziehungsweise 51,0 Prozent. Gjurov kommt demnach auf 43,6 beziehungsweise 44,7 Prozent.
Bewährungsprobe für Radev
Die Wahl galt als erste große Bewährungsprobe für die regierungsnahen Kräfte um Ministerpräsident Rumen Radev. Dessen Partei Progresiwna Balgarija unterstützt Jotowa und hatte bei der Parlamentswahl im April 131 der 240 Sitze und damit die absolute Mehrheit erobert.
Beobachter warnen, ein Sieg Jotowas würde das Präsidentenamt in den Händen der Regierungsmehrheit belassen. Das könnte Kontrolle und Gleichgewicht zwischen den Institutionen schwächen.
Jotowa hatte das Präsidentenamt im Jänner übernommen, nachdem Radev zurückgetreten war, um als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl zu gehen. Nun bewirbt sie sich um ein eigenes Mandat.
Außenpolitischer Kurs
Erwartet wird, dass Jotowa den europäischen Kurs fortsetzt. Zugleich tritt sie für bessere Beziehungen zu Russland und für die Aufhebung von Sanktionen ein.
Nach ihrer Stimmabgabe sagte sie: „Ich habe für ein Bulgarien gestimmt, das eigene Entscheidungen trifft und international eine starke Stimme hat.“ Zudem erklärte sie: „Ich habe für einen nationalen Konsens durch Dialog gestimmt, für Institutionen, die für die Bürger arbeiten, für einen starken Staat mit eigener Außenpolitik in einem starken Europa.“
Jotowa wie auch Radev fordern eine diplomatische Lösung für den Krieg in der Ukraine. In einer TV-Debatte sagte Jotowa: „Frieden kann nur durch Verhandlungen kommen.“
Sie regte ein Sicherheitsmeeting aller sechs Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres an, bei dem eine Waffenruhe vereinbart werden soll. Bulgarien gehört seit 2004 der Nato und seit 2007 der Europäischen Union an.
Das bulgarische Präsidentenamt ist vor allem repräsentativ. Der Staatschef verfügt über keine Exekutivgewalt, wichtige politische Entscheidungen bedürfen der Billigung durch das Parlament. Die direkte Wahl verleiht dem Amt politisches Gewicht.
Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann Gesetze mit einem Veto blockieren, internationale Verträge unterzeichnen und Botschafter ernennen.
Gewählt wird er direkt für fünf Jahre, höchstens zwei Amtszeiten sind zulässig.