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Truppenstreit

US-Außenminister Rubio vor Destabilisierung Balkans gewarnt

US-Außenminister Rubio vor Destabilisierung Balkans gewarnt
Foto: epa/YURI GRIPAS / POOL
3 Min. Lesezeit |

500 US-Soldaten, ein fragiles Gleichgewicht – und ein Plan, der Alarm schlägt. Amerikanische Abgeordnete richten dringende Worte an Washington.

Eine Gruppe amerikanischer Kongressabgeordneter hat sich in einem formellen Schreiben an US-Außenminister Marco Rubio gewandt und dabei ernsthafte Bedenken gegenüber Berichten geäußert, wonach die Trump-Regierung erwäge, die Zahl der US-Soldaten in der NATO-Friedensmission im Kosovo – bekannt als KFOR – zu reduzieren. Die Abgeordneten sehen in einem solchen Schritt ein erhebliches Risiko für die Stabilität des gesamten Westbalkans.

In dem Schreiben verweisen sie auf die historische Bedeutung der KFOR, die seit 1999 auf Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution 1244 operiert und seither als zentrales Instrument zur Friedenssicherung zwischen dem Kosovo und Serbien gilt. Washington habe in dieser Mission von Beginn an eine tragende Rolle gespielt und darüber hinaus maßgeblich zum Aufbau der kosovarischen Sicherheitskapazitäten beigetragen – unter anderem durch ein Kooperationsprogramm mit der Nationalgarde des Bundesstaates Iowa.

Warnung vor Destabilisierung

Die Abgeordneten warnen eindringlich, dass ein Abzug amerikanischer Kräfte nicht nur das Kosovo selbst destabilisieren, sondern auch auf die weitere Region ausstrahlen könnte – allen voran auf Bosnien und Herzegowina. Sie fordern die Regierung daher auf, das bestehende Truppenniveau aufrechtzuerhalten, und unterstreichen, dass die amerikanische Präsenz ein unverzichtbares Signal der Abschreckung gegenüber potenziellen Störakteuren darstelle.

Das US-Kontingent innerhalb der KFOR umfasst bis zu 500 Soldaten – gemessen an der Gesamtstärke der Mission von etwa 4500 Soldaten eine vergleichsweise kleine Einheit, deren politisches und strategisches Gewicht jedoch als weit überproportional eingeschätzt wird. Gerade die physische Präsenz amerikanischer Truppen sende nach Überzeugung der Abgeordneten ein unmissverständliches Signal an Verbündete wie an jene Akteure, die an einer Destabilisierung der Region interessiert sein könnten.

Darüber hinaus wird in dem Schreiben die Gefahr thematisiert, dass eine Truppenreduzierung die Abschreckungswirkung der KFOR insgesamt untergraben würde. Dies könnte die ohnehin fragile Sicherheitslage im Nordkosovo weiter verschärfen, wo das Verhältnis zwischen der serbischen Bevölkerungsminderheit und den Behörden in Pristina nach wie vor von tiefen Spannungen geprägt ist.

Bosniens Rolle

Besonderes Augenmerk richten die Abgeordneten auf die möglichen Folgen für Bosnien und Herzegowina. Die KFOR könne im Ernstfall als Reservekapazität zur Unterstützung der EU-geführten Mission EUFOR Althea herangezogen werden – ein Szenario, das angesichts einer ernsthafteren Verschlechterung der dortigen Sicherheitslage keineswegs auszuschließen sei.

Vor dem Hintergrund der jüngsten politischen Eskalationen im Land – darunter die offen separatistische Rhetorik des Präsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik – warnen die Abgeordneten, dass der Eindruck eines amerikanischen Rückzugs nationalistische und destabilisierende Kräfte in der Region geradezu ermutigen würde.

Aus all diesen Gründen fordern sie vom State Department eine fundierte Lageeinschätzung zu den sicherheitspolitischen Konsequenzen einer allfälligen Truppenreduktion – insbesondere mit Blick auf ein mögliches Übergreifen der Instabilität auf Bosnien und Herzegowina und den weiteren Westbalkan.

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KO KOSMO-Redaktion
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