Drei Tage, ein Land im Wandel: Van der Bellens Reise nach Bosnien-Herzegowina trägt eine klare Botschaft nach Sarajevo.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist kommenden Dienstag zu seinem ersten offiziellen Staatsbesuch nach Bosnien-Herzegowina, der bis Donnerstag dauern wird. Im Mittelpunkt der diplomatischen Gespräche stehen die EU-Beitrittsbestrebungen des Landes, die Österreich aktiv unterstützt. „Die Europäische Union ist für viele in Bosnien-Herzegowina ein Sehnsuchtsort – ein Auftrag an die Politikerinnen und Politiker, ihr Land vorwärts zu bringen. Die EU kann für sie starker Partner sein. Österreich unterstützt diesen Weg“, erklärte Van der Bellen im Vorfeld der Reise.
Bosnien-Herzegowina hatte 2016 die EU-Mitgliedschaft beantragt und ist seit 2022 offizieller Beitrittskandidat. Die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen wurde zwar grundsätzlich beschlossen und mit detaillierten Reformauflagen verknüpft, ist bislang jedoch noch nicht erfolgt. Seit dem Ende des Bosnien-Kriegs vor 30 Jahren gliedert sich das Land in zwei Entitäten: die Föderation Bosnien-Herzegowina sowie die Republika Srpska.
Politische Lage
Laut Mitteilung der Präsidentschaftskanzlei wird Van der Bellen in Sarajevo vom amtierenden Vorsitzenden des Staatspräsidiums, Denis Becirovic, mit militärischen Ehren empfangen. Im Anschluss an Arbeitsgespräche mit den übrigen Mitgliedern des Staatspräsidiums ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen. Für den Dienstagnachmittag ist zudem ein Arbeitsgespräch mit den Vorsitzenden der Parlamentskammern geplant.
Darüber hinaus steht ein Treffen mit dem Hohen Vertreter in Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, auf dem Programm. Der deutsche Politiker ist als ziviler Friedensbeauftragter für die Überwachung der Umsetzung des Dayton-Abkommens zuständig.
Mostar und Camp Butmir
Am Mittwoch besucht Van der Bellen Mostar, wo ein Treffen mit Bürgermeister Mario Kordic sowie ein gemeinsamer Stadtrundgang geplant sind. Dabei steht auch die Besichtigung des UNESCO-Weltkulturerbes Stari Most auf dem Programm – jener Brücke über die Neretva, die als „Zeichen der Versöhnung und der internationalen Zusammenarbeit“ gilt. Das aus dem 16. Jahrhundert stammende Bauwerk war im November 1993 von bosnisch-kroatischen Truppen zerstört und später mit internationaler Unterstützung wiederaufgebaut worden.
Den Abschluss der Reise bildet am Donnerstag ein Besuch im EUFOR-Althea-Hauptquartier im Camp Butmir, wo Van der Bellen – in seiner Funktion als Oberbefehlshaber des Bundesheeres – mit österreichischen Soldatinnen und Soldaten zusammentreffen wird. Derzeit sind laut Bundesheer 98 Angehörige des österreichischen Truppenkontingents in Bosnien-Herzegowina stationiert.
Die EU-Mission EUFOR Althea hat die Aufgabe, die Einhaltung des Dayton-Abkommens zu unterstützen.
