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FLÜCHTLINGE

Verteidigungsminister: Balkanroute noch nicht dicht

(Foto: bmlvs/Tatjana Sternisa)

Der österreichische Verteidigungsminister, Hans-Peter Doskozil, hält die Balkanroute für nicht vollständig geschlossen. Demnach sollen sich Österreich und weitere Balkanländer auf ein Aus für den Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei vorbereiten.

Des Weiteren will der Verteidigungsminister das Bundesherr zur Grenzsicherung einsetzen und fordert einen konsequenteren Umgang mit illegalen Migranten. Zum Schutz der Grenzen möchte Doskozil die Zusammenarbeit zwischen den Balkanstaaten verstärken. Mit insgesamt 15 weiteren Ländern möchte Österreich den Schutz auf der Balkanroute ausweiten.

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Beim gestrigen Zeit im Bild 2 Interview hat der Innenminister Wolfgang Sobotka auf die Halbierung der Obergrenze für Asylanträge beharrt. 2017 sind in Österreich 35.000 Asylanträge als Obergrenze vorgesehen.

 

“Die westliche Balkanroute ist immer noch nicht so geschlossen, wie es nötig wäre”, sagte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) der “Welt”. Er glaube nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt würden. Er bemängelt die bisherigen Maßnahmen, die noch immer kriminelle Aktivitäten seitens Schleuser zulassen würden. Aktuell kämen rund 500 bis 1.000 Flüchtlinge wöchentlich nach Österreich. Man könne sich nicht auf den Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei verlassen, da dieser nicht zwangsläufig halten werden.

Die Zustände der Flüchtlinge am Balkan ist ungewiss. Durch die Schließung der Balkan-Route 2015 hat die Krise nicht gelöst, sondern diese verschlimmert, wie “Balkaninsight” berichtet. Die Situation sei für Kinder der Flüchtlinge insbesondere tragisch, da sie oft den Schmugglern in die Hände fallen würden. Laut einer Hilfsorganisation in Serbien würden täglich bis zu 100 neue Flüchtlinge ankommen.