Vom IS-Sympathisanten zur Angeklagten: Eine 19-jährige Afghanin stand in Wien vor Gericht, nachdem sie als Teenagerin über TikTok in die Fänge des Islamischen Staates geraten war.
Wöchentlich stehen Jugendliche wegen Terrorismusvorwürfen vor dem Schöffensenat (Gericht mit Berufsrichtern und Laienrichtern). Nun musste sich auch eine 19-jährige Afghanin verantworten, die bereits als 16-Jährige durch soziale Medien in die Ideologie des Islamischen Staates abglitt. Das Gericht verhängte eine vergleichsweise milde Strafe.
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Die junge Frau, die verschleiert vor Gericht erschien, versicherte, dass ihre extremistische Phase überwunden sei. Nach einer Befragung durch den Staatsschutz habe sie sich von radikalem Gedankengut distanziert. Ihr Verteidiger bekräftigte: „Sie kann inhaltlich mit der Ideologie nicht mehr mit.“ Obwohl sie weiterhin eine strenge Form des Islam praktiziere, bestehe keine Verbindung mehr zum IS.
Richterliche Frustration
Richter Daniel Rechenmacher reagierte im Wiener Landesgericht sichtlich frustriert: „Das ist immer dieselbe Geschichte. Alle, die ich hier sitzen habe wegen dieses Paragrafen, sagen, dass sie sich im Internet informieren.“ Die Angeklagte war über TikTok mit IS-Propaganda in Kontakt gekommen und hatte sich dort zunehmend radikalisiert.
„Ich hatte damals eine schwere Phase. Ich hatte starke Depressionen“, erklärte die junge Frau zu ihrer Hinwendung zum IS im Alter von 16 Jahren. Ihr Verteidiger räumte ein: „Sie hat sich damals nicht nur mit der Ideologie auseinandergesetzt, sondern sehr wohl auch damit sympathisiert.“ Wie weit ihre Radikalisierung reichte, belegen Nachrichten an Gleichgesinnte, in denen sie schrieb: „Die Ungläubigen müssen getötet werden, ob jung oder alt. Alle müssen getötet werden.“
Belastendes Material
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Die arbeitslose Angeklagte hatte IS-Propagandamaterial, darunter Videos von Kämpfern und Kriegsszenen, weitergeleitet. Auf die Frage des Richters nach Enthauptungsvideos auf ihrem Handy antwortete sie: „Ich kann mich leider nicht erinnern, dass ich die hatte.“ Die Ermittlungen förderten zudem Nachrichten zutage, in denen sie Angriffe der Hamas befürwortete. Der Staatsanwalt erweiterte daraufhin die Anklage um den Tatbestand der Verhetzung.
Das Gericht verurteilte die Wienerin zu einem Jahr Haft auf Bewährung.
Sowohl die Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft akzeptierten das Urteil, das damit rechtskräftig wurde.
