Sechs Kinder, eine Anklage, eine zurückgenommene Aussage – vor Gericht in Feldkirch wird ein komplexes Leben sichtbar.
Am Landesgericht Feldkirch muss sich eine 30-jährige Mutter von sechs Kindern wegen des mutmaßlich unrechtmäßigen Bezugs von Sozialleistungen verantworten. Laut Anklage soll sie zwischen September 2019 und März 2025 Leistungen wie Familienbeihilfe, Wohnbeihilfe, Notstandshilfe und Unterhaltsvorschüsse in Anspruch genommen haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Der dadurch entstandene Schaden wird mit rund 61.797,22 Euro beziffert.
Nach österreichischem Strafrecht wird der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen als Betrug nach § 146 ff StGB bzw. als Sozialbetrug nach § 153c StGB geahndet. Bei einem Schaden von über 5.000 Euro ist ein Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe vorgesehen, bei Schadenssummen über 300.000 Euro erhöht sich dieser auf ein bis zu zehn Jahre.
Für Leistungen aus dem Jahr 2022 legte die Angeklagte ein Geständnis ab – sie habe damals in Deutschland gelebt und den damit verbundenen Wohnsitzwechsel rechtlich falsch eingeschätzt.
Falsche Anzeige
Für zusätzliche Brisanz sorgte eine Anzeige, die die Angeklagte gegen den Vater ihrer Kinder erstattet hatte. Während eines gemeinsamen Urlaubs in Kamerun soll er ihr die Pässe abgenommen haben, woraufhin der Streit eskalierte. Im Zuge dessen behauptete sie, er habe ihr eine Ohrfeige gegeben – eine Aussage, die sie vor Gericht zurücknahm: „Die Ohrfeige hat es nie gegeben.“ Die falsche Angabe habe sie gemacht, um das Behördenverfahren zu beschleunigen.
Die Beziehung zum Kindesvater bezeichnete die Angeklagte als belastend und „toxisch“. Gleichzeitig erklärte sie: „Er bedroht mich.“
Prozess vertagt
Ihr Verteidiger Dieter Klien verwies auf die schwierige Lebenssituation seiner Mandantin als alleinerziehende Mutter von sechs Kindern. Da der Kindesvater dem Gerichtstermin fernblieb, seine Einvernahme vom Gericht jedoch bewilligt wurde, vertagte die Richterin den Prozess auf unbestimmte Zeit.
