In St. Pölten sorgten in den letzten Tagen durchgeführte Hausdurchsuchungen für Aufsehen. Laut der Landespolizeidirektion wurden dabei drei junge Personen ins Visier der Ermittler genommen. Die drei Verdächtigen – im Alter von 16, 17 und 19 Jahren – wurden der Staatsanwaltschaft St. Pölten gemeldet. Ihnen wird vorgeworfen, den sogenannten Islamischen Staat (IS) durch das Teilen von Propagandamaterial zu unterstützen.
Verdächtige aus Tulln und St. Pölten
Zwei der Beschuldigten stammen aus dem Bezirk Tulln, während die dritte Person, eine 19-jährige Frau, in der Landeshauptstadt selbst lebt. Der Verdacht erhärtete sich durch Ermittlungen des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Niederösterreich, die zu den richterlich genehmigten Hausdurchsuchungen führten.
Vorwürfe gegen die 19-jährige Russin
Die 19-jährige russische Staatsbürgerin steht im Verdacht, auf ihrem öffentlich zugänglichen Instagram-Profil ein Video gepostet zu haben, das den israelischen Verteidigungsminister zeigt. Dieses Video wurde mit einem IS-Nasheed – einem religiösen Gesang mit dem Titel „Wir sind als Soldaten Allahs gekommen“ – unterlegt. Der jungen Frau wird vorgeworfen, dadurch IS-Propagandamaterial verbreitet und versucht zu haben, die Ideologie der terroristischen Organisation zu propagieren. Bei der Hausdurchsuchung war sie nicht anwesend, da sie sich aktuell auf Urlaub in Tschetschenien befindet.
Aktivitäten eines 16-jährigen Österreichers
Ein 16-jähriger Österreicher aus dem Bezirk Tulln soll ebenfalls Propaganda der terroristischen Organisation verbreitet haben. Über seine Social-Media-Profile, darunter TikTok mit über 500 und Instagram mit mehr als 1.500 Followern, soll er mehrere Videos geteilt haben. Diese zeigten unter anderem Personen mit IS-Flaggen und Motorrädern sowie Aufrufe, Ungläubige zu bestrafen. Bei der Hausdurchsuchung wurden ein Mobiltelefon sichergestellt und ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen. Berichten zufolge ist der Jugendliche zum Islam konvertiert und verweigert auf Anraten seiner Eltern bisher jegliche Auskunft.
17-jähriger Teenager ebenfalls unter Verdacht
Der dritte Verdächtige, ein 17-jähriger Österreicher ebenfalls aus dem Bezirk Tulln, soll auf Instagram ein Bild eines jungen Mannes mit geschwärztem Gesicht und Maschinengewehr in Kombination mit dem IS-Nasheed „Das Klirren der Schwerter“ geteilt haben. Auch er hat laut den Ermittlungen des LVT den Islam angenommen und verfügt über 900 Follower. In seinem Besitz wurden zwei Handys, ein verbotener Schlagring sowie ein Springmesser gefunden, woraufhin ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen wurde.
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Zusammenarbeit mit deutschen Behörden
Die Ermittlungen verliefen in enger Kooperation mit den deutschen Behörden. Das Bundeskriminalamt in Deutschland hatte nach umfangreichen Internetrecherchen die österreichischen Kollegen informiert. Bislang gibt es keine Hinweise darauf, dass die drei Verdächtigen in direktem Zusammenhang zueinander stehen. Die Ermittlungen dauern an, die weiteren Schritte werden von der Staatsanwaltschaft St. Pölten koordiniert.
