Nach mehr als vier Jahren könnten sich Putin und Selenskyj wieder persönlich gegenüberstehen. Die diplomatischen Fäden laufen bei US-Präsident Trump zusammen.
Ein mögliches Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj rückt in greifbare Nähe, nachdem beide Seiten grundsätzliche Bereitschaft zu direkten Gesprächen signalisiert haben. Bei einem Gipfeltreffen in Washington wurden die Weichen für diese diplomatische Initiative gestellt, während gleichzeitig über US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine verhandelt wurde.
US-Präsident Donald Trump bestätigte sowohl in einer Pressekonferenz als auch öffentlich, dass er mit Putin telefoniert habe und arbeite an der Vorbereitung eines bilateralen Treffens. Ein weiteres Gespräch mit Putin sei unmittelbar nach dem Treffen mit Selenskyj geplant, wie Trump am 18. August in Washington mitteilte.
Aus diplomatischen Kreisen verlautete, dass der Vorschlag ursprünglich von Putin ausgegangen sei und Selenskyj seine Zustimmung zu direkten Verhandlungen bekundet habe.
Zeitplan und Format
Nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz könnte die Begegnung zwischen den beiden Staatsoberhäuptern bereits „innerhalb der nächsten zwei Wochen“ stattfinden, wobei Datum und Veranstaltungsort noch festgelegt werden müssen. Diese Angaben wurden von mehreren Teilnehmern des Washington-Gipfels bestätigt, während die genaue Terminierung und der Ort noch abgestimmt werden müssten. Das letzte persönliche Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten liegt mehr als vier Jahre zurück und fand Ende 2019 in Paris statt.
Den bilateralen Gesprächen soll ein Dreiergipfel unter Einbeziehung von Trump folgen, bei dem konkrete Friedensbedingungen erörtert werden sollen. Auch für dieses Format stehen die genauen Rahmenbedingungen noch nicht fest.
Merz begrüßte die Bereitschaft Washingtons, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu gewähren, die mit den europäischen Partnern abgestimmt werden sollen.
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Der amerikanische Außenminister Marco Rubio arbeitet derzeit an einem entsprechenden Konzept, das vor dem geplanten Dreiertreffen in einer Videokonferenz verabschiedet werden soll.
Die europäischen Staaten hoffen auf Zusicherungen, die in ihrer Verbindlichkeit dem NATO-Beistandspakt nahekommen. Ob Trump zu derart weitreichenden Garantien bereit ist, bleibt jedoch fraglich, zumal sowohl er als auch Putin einen NATO-Beitritt der Ukraine kategorisch ablehnen.
Europäische Initiativen
Frankreich und Großbritannien führen parallel Gespräche über die mögliche Entsendung europäischer Friedenstruppen in die Ukraine, die einen eventuellen Waffenstillstand absichern könnten. Die deutsche Bundesregierung hat sich bezüglich einer Beteiligung an solchen Missionen noch nicht festgelegt.
Merz betonte, es sei „zu früh“ für eine abschließende Positionierung und verwies auf notwendige Abstimmungen innerhalb der Berliner Regierungskoalition. Als unverhandelbare Grundbedingung für Gespräche mit Moskau nannte der Kanzler den Verzicht auf einseitige russische Gebietsansprüche. Der Ukraine dürften „keine Gebietsabtretungen aufgezwungen werden“.
Der deutsche Regierungschef forderte zudem einen sofortigen Waffenstillstand und appellierte an Trump, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen, um die militärischen Angriffe auf ukrainisches Territorium zu beenden. Trump zeigte sich allerdings zurückhaltend gegenüber der Möglichkeit, durch zusätzliche Sanktionen Druck auf Putin auszuüben.
Der US-Präsident vertrat die Auffassung, dass Verhandlungen auch parallel zu fortgesetzten Kampfhandlungen geführt werden könnten.
Vor dem Washingtoner Treffen hatte Trump Putin allerdings mit „sehr schwerwiegenden Konsequenzen“ gedroht, sollten die russischen Angriffe nicht eingestellt werden.
