Wahlsieg mit Wermutstropfen: Im Kosovo zeichnet sich eine komplizierte Regierungsbildung ab – mit einem Ministerpräsidenten unter Druck.
Vetevendosje (albanische Partei im Kosovo), die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti, hat die Parlamentswahl im Kosovo gewonnen – muss aber deutliche Stimmenverluste gegenüber dem Dezember 2025 verkraften. Nach Auszählung von 99,40 Prozent der Stimmzettel verbuchte die Regierungspartei laut staatlicher Wahlkommission knapp 43 Prozent der Stimmen. Bei der letzten Wahl waren es noch gut 51 Prozent gewesen.
Die Oppositionsparteien konnten ihre Ergebnisse unterdessen allesamt verbessern. Die Demokratische Partei legte von 20 auf 21 Prozent zu. Die Demokratische Liga, deren Spitzenkandidatin die frühere Präsidentin Vjosa Osmani war, erzielte gut 17 Prozent – nach rund 13 Prozent im Dezember. Auch die Allianz für die Zukunft verbesserte sich und kam auf rund 7 Prozent, knapp zwei Prozentpunkte mehr als zuletzt.
Kurtis Koalitionssuche
Kurti kündigte an, in Kürze Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien aufnehmen zu wollen. Ob die drei stärksten Oppositionsparteien jedoch zu einer Koalition mit Vetevendosje bereit wären, gilt als offen. Angesichts der verschobenen Kräfteverhältnisse dürfte die Regierungsbildung für Kurti alles andere als unkompliziert werden.
Die kosovarische Verfassung sieht vor, dass im 120-köpfigen Parlament 20 Sitze für Minderheitengruppen reserviert sind. Unter diesen könnte Kurti am ehesten Koalitionspartner finden. Darunter fällt auch die Serbische Liste, die am Sonntag rund sechs Prozent der Stimmen erhielt und damit möglicherweise alle zehn für die serbische Volksgruppe vorgesehenen Mandate erringen wird. Die Partei hatte sich bereits einmal an einer Regierung Kurtis beteiligt – jene Koalition zerbrach jedoch Anfang Jänner 2020 nach nur zwei Monaten.
Präsidentenfrage offen
Ausgelöst wurde die Neuwahl durch das Scheitern der Präsidentenwahl im Parlament. Die Amtszeit von Vjosa Osmani war Anfang April ausgelaufen, ohne dass eine Nachfolge gefunden worden wäre. Vetevendosje verweigerte Osmani die Unterstützung für eine zweite Amtszeit, obwohl sie 2021 noch die eigene Präsidentschaftskandidatin gewesen war – ein Vorschlag, den die LDK eingebracht hatte. Da kein Konsens zustande kam, wurde das Parlament aufgelöst und der Weg für Neuwahlen freigemacht.
Die Präsidentenfrage bleibt nun auch Aufgabe des neu gewählten Parlaments. Gelingt abermals keine Einigung, droht dem Kosovo ein Kreislauf weiterer vorzeitiger Parlamentswahlen. Das Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit erklärt – als jüngster Staat Europas. Serbien, dem das Territorium einst angehörte, erkennt diese Unabhängigkeit bis heute nicht an und erhebt weiterhin Anspruch auf das Gebiet.
Kurtis Partei regiert das Land seit 2021.
