Zweimal pro Woche duschen, stundenlanger Einschluss, Personalmangel – Österreichs Gefängnisse stoßen an ihre Grenzen.
Der Tod eines Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg hat eine neuerliche Debatte über den Zustand des österreichischen Strafvollzugs ausgelöst. Ein Untersuchungsbericht kommt dabei zu einem ernüchternden Befund: Die festgestellten Versäumnisse wären vermeidbar gewesen. Der Einzelfall steht jedoch nicht allein – in zahlreichen Gefängnissen des Landes häufen sich die Berichte über Personalmangel, Sicherheitsmängel und Haftbedingungen, die kaum noch vertretbar sind.
Klagenfurts Missstände
Besonders augenfällig ist die Lage in der Justizanstalt Klagenfurt. Das Gebäude gilt seit Jahren als dringend sanierungsbedürftig, und die Folgen sind für die Insassen unmittelbar spürbar: Wegen eines zu klein dimensionierten Warmwasserboilers ist es den rund 300 Häftlingen – darunter 20 Frauen und 15 Jugendliche – selbst in der aktuellen Hitzewelle nur zweimal pro Woche möglich zu duschen, wie die Kronen Zeitung berichtet. Hinzu kommt, dass der Personalmangel eine ausreichende Beaufsichtigung während der Duschzeiten zusätzlich erschwert.
Auch die Beschäftigungssituation ist angespannt: Nur etwa die Hälfte der Insassen kann in den Werkstätten der Anstalt tätig sein, während die übrigen den Großteil des Tages in ihren engen Zellen verbringen. Die damit einhergehenden langen Einschlusszeiten stehen seit geraumer Zeit in der öffentlichen Kritik.
„Uns fehlen einfach die Ressourcen. Dabei muss man alles, was der Resozialisierung von straffälligen Menschen dient, als Investition in die Gesellschaft sehen“, fordert Oberst Josef Gramm, Leiter der Justizanstalt Klagenfurt, in der Krone. Für den erfahrenen Justizwachebeamten reicht bloßes Verwahren als staatliche Antwort auf Straffälligkeit nicht aus. „Aber eines muss klar sein: Wir wollen als hochentwickelte Gesellschaft aus Häftlingen bessere Menschen machen. Mit Einsperren allein ist das nicht getan“, stellt Gramm gegenüber der Tageszeitung klar.
Neubau ab 2028
Zumindest mittelfristig zeichnet sich für Kärnten eine Verbesserung ab. Bereits im kommenden Jahr soll der Übersiedlungsprozess in eine neue Justizanstalt eingeleitet werden; Anfang 2028 ist geplant, sämtliche Häftlinge an einem einzigen Tag in den Neubau zu verlegen. „Es soll eine Vorzeige-Justizanstalt werden“, hofft Gramm in der Krone. Das Bauprojekt mit einem Investitionsvolumen von rund 170 Millionen Euro sieht großzügigere Zellen, eigene Duschanlagen sowie Sport- und Arbeitsräume vor. Kapazitär ist die Anlage auf bis zu 400 Inhaftierte ausgelegt.
Allerdings stellt sich damit auch die Personalfrage neu. Der aktuelle Bestand von rund 150 Justizwachebeamten müsste auf etwa 200 Bedienstete aufgestockt werden, um den Betrieb des modernen Neubaus sicherstellen zu können. „Wir sind schon in Verhandlungen für den neuen Personalschlüssel“, wird der Anstaltsleiter in der Krone zitiert.