Fünf Personen, ein Morgen, eine Abschiebung – und ein Fall, der besonders ins Auge sticht.
Am frühen Morgen des 17. September wurden fünf Personen im Rahmen einer Dublin-Überstellung von Österreich nach Kroatien rückgeführt.
Bei den Betroffenen handelte es sich um zwei syrische Staatsangehörige sowie je eine Person aus der Türkei, Russland und Afghanistan. Die Überstellung erfolgte auf Grundlage des Dublin-Verfahrens, das zur Anwendung kommt, wenn ein anderer EU-Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.
Besondere Aufmerksamkeit erregt der Fall eines 27-jährigen Afghanen, der in Österreich bereits mehrfach strafrechtlich verurteilt worden war. Im laufenden Jahr 2023 mussten bislang mehr als 8.800 Personen ohne Bleiberecht das Land verlassen – rund ein Viertel von ihnen war zuvor in Österreich straffällig geworden.
Dublin-Verfahren erklärt
Das Dublin-Verfahren bildet einen zentralen Pfeiler des europäischen Asylsystems und regelt verbindlich, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Im vorliegenden Fall lag die Zuständigkeit bei Kroatien, da die betroffenen Personen dort ursprünglich um Asyl angesucht hatten. Ziel des Verfahrens ist es, Mehrfachanträge in verschiedenen EU-Staaten zu unterbinden.
Innenminister Gerhard Karner kommentierte die Entwicklung mit den Worten: „Im Schnitt müssen über 40 Menschen pro Tag Österreich verlassen – alleine heuer bereits über 8.800. Dieser konsequente Weg muss fortgesetzt werden.“ Mehr als die Hälfte der Rückführungen erfolgt dabei zwangsweise; der Rest reist eigenständig aus, um einer formellen Abschiebung zuvorzukommen.
Nach offiziellen Zahlen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl verzeichnete Österreich 2023 insgesamt 12.900 Ausreisen ohne Bleiberecht – davon 6.910 freiwillige Rückkehren und 5.990 zwangsweise Ausreisen, darunter 4.750 Abschiebungen. Im selben Zeitraum wurden laut Bundesministerium für Inneres rund 59.200 Asylanträge gestellt.
Folgen für die Diaspora
Für die Diaspora der betroffenen Herkunftsländer, darunter auch Teile der BKS-Community in Österreich, hat die konsequente Umsetzung des Dublin-Verfahrens spürbare Auswirkungen auf den Alltag. Die Abschiebungen prägen das Verhältnis zwischen zugewanderten Bevölkerungsgruppen und der österreichischen Gesellschaft nachhaltig.
Dass die Zahl der Ausreisen ohne Bleiberecht mittlerweile jene der neu gestellten Asylanträge übersteigt, gilt als Indikator für eine zunehmend restriktive Asylpolitik.
Für Angehörige der BKS-Diaspora kann diese Entwicklung Unsicherheiten verstärken und das Bewusstsein schärfen, dass behördliche Interventionen jederzeit eintreten können.
