Bisher wurden 68 Personen zurückgeführt, während das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine Anerkennungsquote von null Prozent verzeichnet.
Das österreichische Innenministerium treibt nach eigenen Angaben die Rückführung von indischen Staatsbürgern voran, deren Asylverfahren im Land rechtskräftig negativ abgeschlossen sind. Bislang wurden 68 Personen zurückgeführt. Die Beendigung der visafreien Einreise für indische Bürger über Serbien sowie neue bilaterale Vereinbarungen mit Indien ermöglichen eine konsequente Umsetzung von Rückführungen.
Mobilitätsabkommen
Innenminister Gerhard Karner betont, dass das kürzlich abgeschlossene Mobilitätsabkommen mit Indien eine rasche und konsequente Rückführung und Abschiebung ermöglicht. Solche Maßnahmen zerschlagen das Geschäft der Schlepper und verhindern Asylmissbrauch. Bisher gab es vier Charteroperationen, bei denen insgesamt 68 Personen zurückgeführt wurden. Zusätzlich finden Einzelrückführungen nach Indien statt.
Laut Innenministerium hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl in diesem Jahr insgesamt 257 indische Staatsangehörige außer Landes gebracht, wobei 180 freiwillig und 77 zwangsweise ausreisten. Bei allen nach Indien zurückgeführten Personen sind die Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen. Die derzeitige Anerkennungsquote liegt bei null Prozent. Daher werden etwa 80 Prozent der Anträge in Schnell- oder Eilverfahren geprüft. Im Jahr 2022 stellten rund 19.000 Inder in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz.
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Deutschland gegen Balkanroute
Auch Deutschland hatte sich seit letztem Jahr für die Schließung der Balkanroute ausgesprochen, über die die Meisten Flüchtlinge aus Indien Europa erreichen. So schreibt Nancy Faeser, deutsche Bundesministerin für Inneres, auf Twitter: „Derzeit kommen auch über das Mittelmeer und die Balkanroute wieder erheblich mehr Menschen nach Europa. Das macht mir Sorge. Wir müssen klar für eine Begrenzung sorgen. Ich habe ein Bündel an Maßnahmen ergriffen und heute die Länder und Kommunen über weitere Schritte informiert.“
Derzeit kommen auch über das Mittelmeer und die Balkanroute wieder erheblich mehr Menschen nach Europa. Das macht mir Sorge. Wir müssen klar für eine Begrenzung sorgen. Ich habe ein Bündel an Maßnahmen ergriffen und heute die Länder und Kommunen über weitere Schritte informiert.
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) October 11, 2022
