Während neun EU-Staaten mit dem neuen Grenzsystem kämpfen, meldet Kroatien Vollzug – und liefert dabei Zahlen, die aufhorchen lassen.
Kroatien hat nach eigenen Angaben keine Schwierigkeiten mit dem automatisierten Ein- und Ausreisesystem an seinen Grenzen. Das Land habe sich frühzeitig und gründlich vorbereitet und betrachte das System als erheblichen Fortschritt, erklärte Innenminister Davor Bozinovic am Montag in Brüssel. Kroatien gehöre zu den ersten Staaten, die das neue System eingeführt hätten – das Ergebnis einer langen Vorbereitungsphase, in der verschiedene Szenarien für die Grenzsituation durchgespielt worden seien.
Dank dieser Vorbereitung und des Einsatzes der Polizeibeamten seien größere Probleme ausgeblieben, so Bozinovic nach einem Treffen mit EU-Kommissar für Inneres Magnus Brunner. Zwar gebe es in einigen Ländern zu Beginn gewisse Anlaufschwierigkeiten – in Kroatien sei das jedoch nicht der Fall.
Neun Staaten unter Druck
Neun EU-Staaten – Belgien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, die Niederlande, Portugal sowie die Schweiz – haben die Europäische Kommission ersucht, die Möglichkeit zur vorübergehenden Aussetzung des Systems über den 6. September hinaus zu verlängern, sollte es an den Grenzen zu erheblichen Staus kommen. Die entsprechende Verordnung zum Ein- und Ausreisesystem, das im April in Kraft trat, sieht bei übermäßigen Wartezeiten bereits jetzt eine teilweise Aussetzung der biometrischen Erfassung vor. Diese Ausnahmeregelung soll allerdings mit dem Ende der Hauptreisesaison am 6. September auslaufen.
Bozinovic betonte zudem, dass Kroatien auch für ETIAS gerüstet sei – das europäische Vorabgenehmigungssystem für Einreisen in den Schengen-Raum, das in seiner Funktionsweise dem amerikanischen ESTA-System ähnelt. Reisende aus Ländern mit visumfreiem Zugang zur EU, darunter auch Bürgerinnen und Bürger Bosnien-Herzegowinas, Serbiens, Montenegros, Nordmazedoniens, Albaniens und des Kosovo, werden künftig verpflichtet sein, vorab ein Online-Formular auszufüllen und eine Gebühr von 20 Euro zu entrichten. Die einmal erteilte Genehmigung ist drei Jahre gültig. Der ursprünglich für diesen Herbst geplante Start von ETIAS dürfte sich Erwartungen zufolge auf Anfang nächsten Jahres verzögern.
Einreiseverbote & Migration
Auf EU-Ebene seien bislang 110 Millionen Reisende im System erfasst worden, mehr als 50.000 Personen hätten aus Sicherheitsgründen ein Einreiseverbot erhalten, ergänzte Bozinovic. Auf Kroatien entfallen davon über 5.000 Fälle – das entspricht elf Prozent aller EU-weit verhängten Einreiseverbote. Dies sei ein konkreter Beitrag zur Sicherheit der europäischen Bevölkerung, da es sich um Personen handle, die aus unterschiedlichen Gründen als Sicherheitsrisiko eingestuft worden seien.
Darüber hinaus sprach sich Bozinovic dafür aus, die Visumpolitik der EU gezielter als Instrument zur Eindämmung irregulärer Migration einzusetzen. Wie die kroatische Nachrichtenagentur Hina berichtet, verwies der Minister auf das Phänomen, dass eine erhebliche Zahl irregulärer Migranten zunächst legal per Linienflug in Nachbarländer einreise und dort vom Touristen- in den Migrantenstatus wechsle.
Genau diese visumfreie Einreisemöglichkeit erzeuge Druck auf die europäischen – und damit auch auf die kroatischen – Außengrenzen, was man nicht hinnehmen wolle, so Bozinovic.
