Van der Bellens Worte bei der UNO hallten bis nach Jerusalem – und lösten dort eine ungewöhnlich scharfe Reaktion aus.
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Rande der UNO-Generaldebatte in New York deutliche Kritik am israelischen Vorgehen im Gazastreifen und im Westjordanland geübt. Er sprach von „Verletzungen des Völkerrechts“ und „Kriegsverbrechen“ – Aussagen, auf die Israels Außenminister Gideon Sa’ar scharf reagierte.
Israels scharfe Antwort
Israels Außenminister Gideon Sa’ar reagierte auf X und erklärte, Van der Bellen „sollte sich schämen“. Dabei verwies er ausdrücklich auf Österreichs Vergangenheit und die NS-Verbrechen am jüdischen Volk. Sa’ar bezeichnete den Vorwurf des österreichischen Bundespräsidenten gegen Israel als falsch und kritisierte dessen Äußerungen scharf.
Sa’ar legte in seiner Reaktion nach und bezeichnete Van der Bellens Aussagen als „abscheulichen Unsinn“. Separat reagierte auch das Büro von Premierminister Benjamin Netanyahu auf Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dessen Aussage zur Rolle der Hamas im Westjordanland bezeichnete Netanyahus Büro als „groteske Absurdität“. Die Reaktion bezog sich damit auf Macrons Rede und nicht unmittelbar auf Van der Bellen.
Jahrzehnte alter Konflikt
Israel hält das Westjordanland seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt. Dort leben rund drei Millionen Palästinenser und mehr als 500.000 israelische Siedler, wobei Ostjerusalem in dieser Siedlerzahl nicht enthalten ist. Der Internationale Gerichtshof kam 2024 in einem Gutachten zu dem Schluss, dass Israels fortgesetzte Präsenz im besetzten palästinensischen Gebiet rechtswidrig ist und neue Siedlungsaktivitäten eingestellt werden müssen. Israel weist zentrale Teile dieser völkerrechtlichen Bewertung zurück.
Die Gewalt eskalierte weiter nach dem Angriff der Hamas und weiterer bewaffneter palästinensischer Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023. Rund 1.200 Menschen wurden dabei getötet und 251 Personen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Seitdem hat auch die Gewalt im Westjordanland deutlich zugenommen.
