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Schlepper

Karner steigt auf Asylbremse: Grenzkontrollen bis November geplant

Bundesminister Gerhard Karner. (FOTO: BKA/Christopher Dunker)
Bundesminister Gerhard Karner. (FOTO: BKA/Christopher Dunker)

Aufgrund des vermehrten Schlepperaufkommens Ende letzten Jahres führte Österreich an der Grenze zur Slowakei Kontrollen durch. Anfang Februar wechselte man die Strategie und wechselten auf mobile Grenzraumkontrollen. Nun sollen diese Verlängert werden.

Schon einmal verlängerte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Grenzkontrollen zur Slowakei. Ende letzten Jahres ließ Karner die Verordnung unter dem Titel „Änderung der Verordnung über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Slowakischen Republik“ um zehn Tage verlängern.

Asylbremse und Asylmissbrauch

Nun will Karner die mobilen Grenzkontrollen, die seit Februar im Einsatz sind noch ein halbes Jahr aufrecht erhalten. Dazu braucht es eine Zustimmung der EU-Kommission. Diese wird in den nächsten Tagen von Österreich informiert, so Karner im Ö1-Morgenjournal vom Dienstag. Dabei spricht Karner von Asylmissbrauch und ist sich sicher, „dass wir diese Grenzkontrollen verlängern werden müssen, weil es notwendig ist weiter konsequent auf die Asylbremse zu steigen und den Asylmissbrauch zu verhindern. Und das werden wir der Kommission in diesen Tagen mitteilen, dass wir die Grenzkontrollen um weitere sechs Monate verlängern werden.

Kosten der Grenzkontrollen

Zu den Kosten der Grenzkontrollen wollte sich Karner offenbar nicht äußern. Denn konkrete Zahlen wurden nicht genannt. Stattdessen hieß es vom Innenminister: „Ja, das kostet. Das ist aber auch notwendig, weil es eben im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung ist, dass wir unsere Außengrenzen unsere Binnengrenzen aber auch unsere Grenzen zu den Nachbarländern kontrollieren.“ Später definierte er den Betrag auf „Millionen an Kosten„.

Letztes Jahr 687 Schlepper in Österreich gefasst

Mit dem Migrationsdruck in Italien und Slowenien sei die Aufrechterhaltung der Grenzkontrollen zu erklären. So wären in Italien sowie Slowenien die Zahlen der illegalen Einwanderer um 300 Prozent gestiegen. Um dasselbe Szenario in Österreich abzuwenden, will Karner nun den Druck auf die Schleppermafia erhöhen.

Quelle: Ö1 Morgenjournal