Start POLITIK Koalitionsvarianten: Wer wird Österreich regieren?
WAHL 2017

Koalitionsvarianten: Wer wird Österreich regieren?

NRW 2017 - Koalitionsvarianten
(FOTO: Twitter-Screenshot/ORF Breaking News)

Es steht fest, die ÖVP geht nach einem spannenden Wahlsonntag als Sieger hervor. Auch die FPÖ verzeichnete einen massiven Zuwachs, während die SPÖ stagniert.

Auch wenn das endgültige Wahlergebnis bis zur Auszählung aller Stimmen noch nicht feststeht, wird bereits jetzt darüber diskutiert, welche Parteien Österreich in Zukunft regieren werden.

Schwarz Blau
Diese Variante wird von vielen Politexperten als die wahrscheinlichste eingestuft. Beide Parteien konnten im Vergleich zur Nationalratswahl 2013 hohe Zugewinne verzeichnen und hätten gemeinsam (lt. Ersten Hochrechnungen) genügend Mandate, um die Mindestanzahl von 92, die für eine relative Mehrheit vonnöten sind, zu erfüllen.

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Nachdem mit 17 Uhr alle Wahllokale in Österreich geschlossen hatten, errechnete SORA ein erstes, vorläufiges Ergebnis.

 

Bereits im Vorfeld haben sich im Rahmen diverser TV-Konfrontationen und Vergleich der Parteiprogramme viele Gemeinsamkeiten zwischen der ÖVP und FPÖ herauskristallisiert.

Gegen eine Koalition spricht allerdings die Tatsache, dass die FPÖ bereits im Vorfeld angekündigt hat, den Innenminister stellen zu wollen. Dieses Resort wird in der Regierung als Schlüsselposition betrachtet.

Schwarz-Rot:
Es zeichnete sich bisher ab, dass die Spitzenkandidaten Sebastian Kurz und Christian Kern wohl nicht besonders gut miteinander können – man erinnere sich nur an die Ausrufung von Neuwahlen nach dem Abgang von Reinhold Mitterlehner.

Daher gehen viele Politexperten davon aus, dass die SPÖ zuerst einen Führungswechsel durchführen müsse, bevor es zu einer schwarz-roten Regierung kommen kann. Für diesen Posten wird Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Rot-Blau
Rein rechnerisch würde sich eine Koalition zwischen der SPÖ und FPÖ ausgehen, politisch gesehen, galt diese Option jedoch aus Sicht der Sozialdemokraten als großes No-Go. Dies wurde sogar im Rahmen eines Parteitagsbeschlusses festgelegt. Lediglich im Burgenland wich man von diesem ab.

Auch der „Wertekompass“ der SPÖ spreche gegen eine solche Regierung. In diesem setzten die Roten inhaltliche Kriterien fest, welche ein Koalitionspartner erfüllen muss.

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SPÖ-Chef Kern spricht davon, dass eine solche Zusammenarbeit „Lichtjahre entfernt“ sei. Dem schloss sich auch der FPÖ-Parteivorsitzende H.C. Strache schloss bereits vor der Wahl an, insofern der Anti-FPÖ-Parteitagsbeschluss nicht aufgehoben wird

Schwarze Minderheitsregierung
Eine weitere Option wäre auch eine schwarze Minderheitsregierung, welche jedoch sehr unwahrscheinlich erscheint. Jedoch zeigte der ÖVP-Chef Sebastian Kurz während des gesamten Wahlkampfes Mut zur Veränderung, weshalb man diese Variante nicht komplett ausschließen sollte. Mit wechselnden Mehrheiten könnte die ÖVP ihr Programm durchbringen.

Bisher gab es in Österreich zwei Mal eine Minderheitsregierung: 1966 – 1970 (ÖVP) und 1971-1983 (SPÖ).

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