Ein Treffen, eine Minderheit, eine jahrelange Eiszeit: Peter Magyar setzt ein unerwartetes Signal in Richtung Kiew.
Peter Magyar hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Treffen vorgeschlagen. Wie Magyar am Dienstag auf Facebook mitteilte, gehe es dabei um die Situation der ungarischen Minderheit in der westukrainischen Region Transkarpatien, wo eine beträchtliche Zahl ethnischer Ungarn lebt.
Als möglicher Veranstaltungsort gilt die transkarpatische Stadt Berehowe mit ihrer überwiegend ungarischen Bevölkerung, ein Treffen könnte dort Anfang Juni stattfinden. „Es ist an der Zeit, dass die Ukraine die seit mehr als einem Jahrzehnt bestehenden rechtlichen Beschränkungen aufhebt“, sagte Magyar. Sollten diese Probleme aus dem Weg geräumt werden können, „können wir sicherlich ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn aufschlagen“, so Magyar weiter.
Wurzeln des Konflikts
Die Wurzeln der angespannten Beziehungen zwischen Budapest und Kiew reichen ins Jahr 2017 zurück, als die Ukraine ein Gesetz verabschiedete, das Ukrainisch als vorrangige Unterrichtssprache an weiterführenden Schulen festschreibt. Aus ungarischer Sicht entzieht diese Regelung Zehntausenden ethnischen Ungarn in Transkarpatien grundlegende Rechte. Historisch gesehen gehörte das Gebiet bis zum Ende des Ersten Weltkriegs zum Königreich Ungarn.
Den absoluten Tiefpunkt erreichten die ungarisch-ukrainischen Beziehungen im Vorfeld der ungarischen Parlamentswahl vom 12. April, aus der Magyar als Sieger über den langjährigen rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orban hervorging.
Orban hatte innerhalb der EU wiederholt Finanzhilfen für die Ukraine sowie Sanktionen gegen Russland blockiert.
