Alle Sozialhilfeempfänger in Wien müssen künftig mit finanziellen Einschnitten rechnen. Besonders deutlich wird dies am Beispiel einer Familie mit elf Kindern, die im vergangenen Jahr monatlich rund 9.000 Euro an Sozialleistungen erhielt. Davon entfielen etwa 6.000 Euro auf die Kombination aus Mindestsicherung und Mietbeihilfe. Durch die Streichung des Elternzuschlags verringert sich die Mindestsicherung zunächst um vergleichsweise geringe 20 Euro monatlich. Die tatsächlichen finanziellen Einbußen fallen jedoch deutlich höher aus, da die Gesamtberechnung von verschiedenen Faktoren wie der Wohnsituation und der damit verbundenen Mietbeihilfe abhängt.
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Konkrete Berechnungen veranschaulichen das Ausmaß der Kürzungen: Bei einer angenommenen Monatsmiete von 1.200 Euro in Wien verliert die betroffene Familie insgesamt rund 795 Euro monatlich. Die Familienbeihilfe bleibt mit etwas mehr als 3.000 Euro konstant, da diese in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt und von den Wiener Maßnahmen nicht betroffen ist.
Strengere Bedingungen
Die volle Höhe der Beihilfe – mindestens 615 Euro monatlich – wird künftig an strengere Voraussetzungen geknüpft. Anspruchsberechtigte müssen entweder einer Beschäftigung nachgehen, die über der Geringfügigkeitsgrenze liegt, sich in einer Lehrausbildung befinden oder eine Schule besuchen. Für arbeitsunfähige Personen gelten Sonderregelungen. Die Verpflichtung zur Teilnahme an AMS- und Deutschkursen bleibt weiterhin bestehen. Diese Anpassungen wurden bereits im Vorfeld angekündigt und werden nun nach einem festgelegten Zeitplan umgesetzt.
Fokus Arbeitsmarkt
Ein besonderer Fokus der Reform liegt auf der Integration junger Erwachsener in den Arbeitsmarkt. Wie aus dem Büro von Sozialstadtrat Peter Hacker (SP) verlautet, sollen in diesem Bereich bis zum Sommer weitere Anpassungen vorgenommen werden.
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