Kaum gestartet, schon auf Eis gelegt: Trumps Militäroperation in der Straße von Hormus sorgt für diplomatisches Aufsehen.
Nach nur rund einem Tag setzen die USA ihr „Project Freedom“ aus – jenes Programm, das Handelsschiffen eine sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus ermöglichen sollte. US-Präsident Donald Trump begründete den Schritt mit angeblichen „großen Fortschritten“ in den laufenden Verhandlungen mit dem Iran. Die Ankündigung kam überraschend.
Iranische Häfen bleiben weiterhin blockiert. Den Militäreinsatz hatten die USA erst am Montag gestartet, um festsitzenden Schiffen die Passage durch die Meerenge zu ermöglichen. Washington erklärte dabei, mindestens sechs iranische Schnellboote angegriffen und zahlreiche Drohnen- sowie Raketenangriffe abgewehrt zu haben.
Teheran wies das zurück und meldete seinerseits – laut iranischen Medien – Raketenangriffe auf ein US-Kriegsschiff sowie Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern, was Washington wiederum dementierte.
Trumps Kurswechsel
Das „Projekt Freiheit“ werde „für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht“, schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Aussetzung erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie aufgrund der „enormen militärischen Erfolge“ der USA. Es seien „große Fortschritte auf dem Weg zu einem vollständigen und endgültigen Abkommen“ mit Teheran erzielt worden.
Trumps Ankündigung trifft die eigene Regierung sichtlich unvorbereitet: Noch am selben Dienstag hatten US-Verteidigungsminister Pete Hegseth und Außenminister Marco Rubio vor Journalistinnen und Journalisten für die neue Initiative geworben. „Amerika nutzt seine Stärke, um anderen zu helfen“, sagte etwa Hegseth und verwies darauf, dass zwei Handelsschiffe erfolgreich durch die Straße eskortiert worden seien. Rubio sagte, dass die Operation „Epic Fury“ abgeschlossen sei und man sich „jetzt“ dem neuen „Projekt Freiheit“ widmen werde.
Ebenfalls am Dienstag brachten die USA gemeinsam mit mehreren Golfstaaten einen neuen Resolutionsentwurf im UNO-Sicherheitsrat ein, der den Iran zur Einstellung seiner Angriffe in der Straße von Hormus auffordert. Rubio rief China und Russland auf, den Entwurf nicht erneut mit einem Veto zu blockieren. Diplomaten zufolge strebt Washington eine Abstimmung Anfang kommender Woche an.
Neue Koalitionspläne
Darüber hinaus schlagen die USA ihren Partnern den Aufbau einer neuen multinationalen Marinekoalition für den Nahen Osten vor. Das Bündnis mit dem Namen „Maritime Freedom Construct“ soll einen Sicherheitsrahmen für die Zeit nach Ende des Konflikts schaffen und die Durchfahrt durch die Straße von Hormus wieder ermöglichen, sobald sich die Lage stabilisiert. Das „Maritime Freedom Construct“ soll mit einer separaten französisch-britischen Marinemission zusammenarbeiten, an der rund 30 Länder beteiligt sind.
Parallel dazu versucht der Iran, die Kontrolle über die von ihm blockierte Meerenge durch ein neues Genehmigungsverfahren zu festigen. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Straße von Hormus fahren wollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis der iranischen Persian Gulf Strait Authority.
Zwischen den USA und dem Iran besteht derzeit eine fragile Waffenruhe. Zuletzt hatten sich die Spannungen wieder verschärft, nachdem der Iran als Reaktion auf die US-Initiative zur Öffnung der Meerenge am Montag Ölanlagen in den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen hatte. Trump drohte der Islamischen Republik erneut mit Vernichtung.
Der iranische Außenminister Abbas Araktschi warnte die USA vor einer Fortsetzung ihrer Initiative. Teheran besteht auf seiner Forderung, den Verkehr in der Straße von Hormus zu kontrollieren. Araktschi will nun nach Peking reisen, um mit seinem chinesischen Kollegen die Entwicklungen in der Region zu erörtern – China gilt als Hauptabnehmer der iranischen Öl- und Gasproduktion.