In mehreren tausend Fällen gebe es laut ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin „massive Rückstände“ bei der Bearbeitung von Kinderbetreuungsgeld.
Wie die APA berichtet schreibt die Ministerin in einem Brief an den WGKK-Generaldirektor Erich Sulzbacher folgendes: „aufgrund zahlreicher Beschwerden verdichteten sich bei uns die Vermutungen von Bearbeitungsrückständen und mangelhaftem Vollzug des Gesetzes durch die WGKK sowie nicht weisungskonformen Vorgehen der WGKK.“
Die Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) weist die gerichteten Vorwürfe zurück.
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Interview: Die Bundesministerin für Familien und Jugend, Sophie Karmasin, über die Herausforderungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Mobbing im Internet, deren Prävention und die geplanten Maßnahmen für 2017.
Das Familienministerium berufe sich hierbei auf Anrufe von Betroffenen, die „besorgt und irritiert“ seien, da ihre Anträge auf Kindergeld nicht bearbeitet würden und jegliche Rückmeldung ausbleibe.
Bis zur Bearbeitung dieser Anträge vergehen durchschnittlich ein Monat, während es in Wien bis zu viermal so lang sei. „Für manche Familien ist das tatsächlich existenzbedrohend. Das können wir nicht tolerieren“,so Karmasin.
Bis zu 10.000 Fälle
Weiters heißt es im Brief, dass eine Datenauswertung des Ministeriums ergab, dass man von zwischen 8.000 und 10.000 Kinderbetreungsgeld-Fällen sprechen kann.
Ebenso hätte das Ministerium bei einem Besuch vor Ort, im Kundencenter der WGKK, eine „katastrophale Personalknappheit“ und „besorgniserregende Arbeitsbedingungen“ festgestellt.
Laut Einschätzung des Ministeriums würden zwischen 17 und 20 Mitarbeiter fehlen. Ebenso sei die Ausstattung der Räumlichkeiten „äußerst mangelhaft“.
Dieses Problem bestehe, laut Schreiben der Familienministerin, „ausschließlich“ bei der Wiener Gebietskrankenkasse. Zudem wies Karmasin jeglichen Zusammenhang mit dem Wahlkampf zurück: „Die Situation ist gravierend und zwar jenseits von jeglicher parteipolitischer Verantwortung“. Sie hoffe nun auf eine baldige Lösung des Problems.
WGKK beteuert „kein Rückstand“
Die Verwaltungsdirektorin Karin Zoufal, erklärte gegenüber der APA, dass man in der WGKK die Aufregung nicht ganz nachvollziehen könne.
Zudem seien die Vorwürfe „nicht korrekt“ und die Anzahl an offenen Fällen würde „nicht einmal annähernd stimmen“. Von den 500 offenen Neuantragen sei der älteste mit 4. August datiert.
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Zoufal verweist auch auf Fälle, die etwas komplexer seien, oder aber aufgrund von fehlenden Unterlagen noch nicht geliefert wurden. „Liegengeblieben“ seien nur kleinere Fälle, wie Adressänderungen und dergleichen.
Das Problem des mangelnden Personal gab Zoufal jedoch zu, betont aber auch gleichzeitig, dass die Umstellung auf das „Kindergeld-Konto“ im Frühjahr 460 unterschiedliche Varianten gebracht habe.
Diese Reform würde zusätzlicher Mehrarbeit bedeuten, welche man versucht hätte, mit dem vorhandenen Personal zu bewältigen. Jedoch habe man erkannt, dass dies nicht möglich sei.
Aus diesem Grund würden auch bereits zusätzliche Mitarbeiter eingeschult werden.
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