Energie, Erweiterung und ein handfester Pipeline-Streit: Außenministerin Meinl-Reisinger reist mit vollem Programm nach Zagreb.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) reist am Donnerstag nach Zagreb, wo sie mit ihrem kroatischen Amtskollegen Gordan Grlic Radman zusammentreffen wird. Auf der Agenda stehen EU-Erweiterungsfragen, Energiepolitik, bilaterale Themen sowie aktuelle europäische Angelegenheiten. Besonderes Gewicht erhält der Besuch beim kroatischen Pipeline-Betreiber JANAF – rund um die Adria-Ölleitung, die als mögliche Alternative zur Druschba-Pipeline gehandelt wird, ist zuletzt ein offener Konflikt zwischen Kroatien und Ungarn entbrannt.
Streit um Öltransport
Auslöser des Konflikts war der Ausfall der durch Kriegsschäden beeinträchtigten Druschba-Pipeline in der Ukraine. Daraufhin drängten Ungarn und die Slowakei den kroatischen Betreiber JANAF dazu, russisches Öl auf dem Seeweg zu transportieren. Kroatien signalisierte grundsätzliche Hilfsbereitschaft, doch JANAF – das Unternehmen befindet sich mehrheitlich in kroatischem Staatsbesitz – verweigert den Transport russischen Rohöls durch die Adria-Pipeline und beruft sich dabei auf geltende EU- und US-Sanktionen.
Der ungarische Mineralölkonzern MOL hat den Fall inzwischen vor die EU-Kommission gebracht. Parallel dazu schwelt ein weiterer Streitpunkt über die Höhe der Transportgebühren.
EU-Erweiterung
Sowohl Kroatien als auch Österreich sind Mitglieder der Gruppe „Freunde des Westbalkans“, die sich für eine zügige EU-Integration der sechs Westbalkanstaaten einsetzt. Derzeit führt die Europäische Union Beitrittsgespräche mit insgesamt neun offiziellen Kandidatenländern, die sich in sehr unterschiedlichen Verhandlungsphasen befinden. Neben den Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien zählen auch Georgien, die Republik Moldau, die Türkei und die Ukraine dazu.
Als am weitesten in ihrer Annäherung an die EU gelten Montenegro und Albanien.
