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Friedensgespräche

„Nur mit Putin persönlich“ – Selenskyj will direkte Verhandlungen

„Nur mit Putin persönlich“ – Selenskyj will direkte Verhandlungen
EPA-EFE/MAXIM SHEMETOV
4 Min. Lesezeit |

Selenskyj will nur mit Putin persönlich verhandeln, während Trump überraschend seine Teilnahme an den geplanten Istanbuler Friedensgesprächen anbietet. Die Diplomatie nimmt Fahrt auf.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Bereitschaft signalisiert, bei den in Aussicht gestellten Friedensgesprächen in der Türkei ausschließlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verhandeln. Diese Position wurde von einem Berater Selenskyjs gegenüber Reuters bestätigt. Parallel dazu laufen die diplomatischen Anstrengungen zur Erreichung eines Waffenstillstands weiter, wobei der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein türkischer Amtskollege Hakan Fidan bereits telefonischen Kontakt aufgenommen haben.

Am Wochenende hatte Putin Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen vorgeschlagen, die für Donnerstag in Istanbul anberaumt wurden. Selenskyj erklärte daraufhin seine Bereitschaft zu einem persönlichen Treffen mit Putin in der türkischen Metropole. Auch US-Präsident Donald Trump bot seine Teilnahme an den Gesprächen an, was Selenskyj begrüßte. Die russische Seite hat bislang allerdings noch keine Entscheidung darüber kommuniziert, ob und in welcher Zusammensetzung sie an den Verhandlungen teilnehmen wird.

Trump hatte mit seiner überraschenden Ankündigung, möglicherweise bei den von Putin initiierten direkten Gesprächen zwischen Moskau und Kiew am Donnerstag in der Türkei anwesend zu sein, für Aufsehen gesorgt. „Unterschätzen Sie den Donnerstag in der Türkei nicht“, erklärte der US-Präsident am Montag vor Medienvertretern im Weißen Haus. In einer ergänzenden Stellungnahme bekräftigte Trump zwar seine Vermittlungsbereitschaft, äußerte jedoch gleichzeitig Zweifel an Putins tatsächlichem Friedenswillen.

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Diplomatische Aktivitäten

Das russische Außenministerium teilte mit, dass Lawrow und Fidan Putins Vorschlag für Verhandlungen mit der Ukraine erörtert hätten. Kurz darauf informierte das US-Außenministerium über ein Telefonat von Außenminister Marco Rubio mit seinen europäischen Kollegen zum Thema „Weg zu einem Waffenstillstand in der Ukraine“. An dieser Unterredung beteiligten sich neben dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha auch die Außenminister Deutschlands, Polens, Großbritanniens und Frankreichs sowie die EU-Außenbeauftragte.

Selenskyj hatte bereits seine Absicht bekundet, in die Türkei zu reisen und dort auf ein Zusammentreffen mit Putin zu warten. Moskau hat sich zu Selenskyjs Plänen und Trumps möglicher Teilnahme an den Istanbuler Gesprächen bisher nicht konkret geäußert. Ob Putin persönlich an dem Treffen teilnehmen wird, bleibt offen. Die gegenseitige Abneigung zwischen Selenskyj und Putin ist kein Geheimnis. Ein Treffen in Istanbul wäre ihre erste persönliche Begegnung seit Dezember 2019.

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Europäische Forderungen und Reaktionen

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten versuchen, Moskau zu einem bedingungslosen 30-tägigen Waffenstillstand zu bewegen. Bei einem Treffen in Kiew am Samstag hatten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen eine 30-tägige Feuerpause ab Montag als Voraussetzung für Friedensgespräche gefordert. Der Sprecher der deutschen Bundesregierung, Stefan Kornelius, erklärte am Montag in Berlin, dass Deutschland und seine europäischen Partner mit der Vorbereitung neuer Sanktionen beginnen würden, sollte Russland seine Angriffe auf die Ukraine nicht einstellen. Er betonte zugleich, dass Präsident Selenskyj selbst entscheiden müsse, ob er auch ohne vorherigen Stopp der Kampfhandlungen am Donnerstag in der Türkei Verhandlungen mit Russland führen wolle.

In mehreren europäischen Hauptstädten wird Trumps direkte Beteiligung kritisch beobachtet. Regierungsvertreter befürchten, die US-Position in der Ukraine-Politik könnte künftig weniger berechenbar werden und der Einfluss auf zentrale Entscheidungen in Kiew und Moskau verstärkt von Washington abhängen. Die österreichische Bundesregierung betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung eines gesamteuropäischen Vorgehens und warnte vor bilateralen Alleingängen in der Ukraine-Diplomatie – ein Signal, das in Wien und Brüssel als Aufruf zu stärkerer Abstimmung innerhalb der EU verstanden wird.

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Kreml-Sprecher Dmitri Peskow unterstrich in Moskau, dass Putin seinen Vorschlag für Gespräche in der Türkei ernst meine. „Wir sind einer ernsthaften Suche nach Wegen für eine langfristige friedliche Lösung verpflichtet“, sagte Peskow. Der russische Ansatz, die grundlegenden Ursachen des Konflikts zu beseitigen, finde in vielen Ländern Unterstützung. Zu Einzelheiten wollte er sich nicht äußern.

Die europäischen Forderungen wies er hingegen zurück: „Die Sprache der Ultimaten ist für Russland inakzeptabel, sie ist nicht angemessen. Eine solche Sprache kann man mit Russland nicht verwenden“, entgegnete Peskow auf die Frage nach den europäischen Warnungen.

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KO KOSMO-Redaktion
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