Drohungen, Diplomatie und ein abgefangenes Schiff: Im Nahen Osten überschlagen sich die Ereignisse – und der Funke liegt nah.
Die Lage im Nahen Osten bleibt trotz eines brüchigen Waffenstillstands zwischen Washington und Teheran hochgespannt. Am 15. Jänner überlagerten sich militärische Drohgebärden und intensive Diplomatie – ein Nebeneinander, das die Fragilität der aktuellen Situation eindrücklich vor Augen führt. Die USA erhöhten den Druck auf den Iran durch eine Seeblockade und zusätzliche Truppenverlegungen in die Region, während Teheran mit konkreten Vergeltungsmaßnahmen drohte, sollte dieser Kurs fortgesetzt werden.
Besonders scharf fielen die Äußerungen von Mohsen Rezaei aus, dem ehemaligen Oberbefehlshaber der Iranischen Revolutionsgarden, den Oberster Führer Modjtaba Khamenei im vergangenen Monat zum militärischen Berater ernannt hatte. In einem Auftritt im iranischen Staatsfernsehen drohte Rezaei damit, amerikanische Kriegsschiffe in der Straße von Hormus zu versenken, sollten die USA versuchen, die strategische Meerenge unter ihre Kontrolle zu bringen. Darüber hinaus stellte er in Aussicht, im Falle einer Landung amerikanischer Soldaten auf iranischem Boden diese als Geiseln zu nehmen – und nannte dabei eine Forderung von einer Milliarde Dollar pro Gefangenem.
„Trump will in der Straße von Hormus den Polizisten spielen, aber wir werden unsere zehn Bedingungen in den kurzen Gesprächen über die Seeblockade unter keinen Umständen aufgeben“, sagte Rezaei. Eine Verlängerung des Waffenstillstands sei aus seiner persönlichen Sicht wertlos: „Der Druck muss erhöht werden, unsere Abschusssysteme sind jetzt auf die Schiffe gerichtet und wir werden sie alle versenken.“
Konflikt weitet sich aus
Parallel dazu weitet sich der Konflikt in der Region weiter aus. Israel setzt seine Operationen gegen die Hisbollah im Libanon fort, während Raketen weiterhin abgefeuert werden und mögliche Waffenstillstandsgespräche bislang ohne greifbares Ergebnis geblieben sind. Internationale Institutionen und eine Reihe von Staaten drängen auf ein Ende der Kämpfe – nicht zuletzt, weil der anhaltende Krieg die Energiepreise treibt, die Inflation anheizt und die Weltwirtschaft belastet.
Auf diplomatischer Ebene verfolgt Washington einen anderen Kurs. Vizepräsident J.D. Vance bekräftigte das Interesse der USA an einem umfassenden Abkommen mit dem Iran. Teheran sei die Botschaft übermittelt worden, dass es wirtschaftlich aufblühen könne, wenn es einer Begrenzung seines Atomprogramms zustimme.
Wie der britische Telegraph berichtet, ist das Weiße Haus bereit, im Gegenzug wirtschaftliche Anreize anzubieten – darunter eine Lockerung der Sanktionen. Als Bedingungen nennen die USA die vollständige Einstellung der Urananreicherung sowie den Stopp der Finanzierung von Stellvertretergruppen wie Hamas, Hisbollah und Huthis. „Trump will keinen kleinen Deal, er will einen großen Deal“, sagte Vance bei einer Veranstaltung von Turning Point USA im US-Bundesstaat Georgia.
Spannungen auf See
Unterdessen spitzte sich die Lage auf See zu. Der Lenkwaffenzerstörer USS Spruance fing ein iranisches Frachtschiff ab, das versucht hatte, die Seeblockade zu durchbrechen.
Das Schiff war aus dem Hafen Bandar Abbas ausgelaufen, hatte die Straße von Hormus passiert und seine Fahrt entlang der iranischen Küste fortgesetzt, bevor es vom US-Zerstörer zur Umkehr gezwungen wurde. Laut Reuters passierte zudem ein weiterer Supertanker, der unter US-Sanktionen steht, die Straße von Hormus in Richtung Persischer Golf – bereits der zweite derartige Fall, der durch Schiffsverfolgungsdaten dokumentiert wurde.
Im Iran selbst kündigte das Bildungsministerium an, dass alle Schulen ab der kommenden Woche bis auf Weiteres auf Fernunterricht umstellen werden. Sprecher Ali Farhadi erklärte, die Maßnahme gelte für alle Bildungsstufen im gesamten Land. Die Hintergründe dieser Entscheidung wurden zunächst nicht genannt.
Im Libanon sorgte eine Ankündigung von Donald Trump für Verwirrung. Der US-Präsident deutete auf seiner Plattform Truth Social an, dass Gespräche zwischen israelischen und libanesischen Vertretern noch am selben Tag stattfinden würden. Das Büro des libanesischen Präsidenten dementierte jedoch, über bevorstehende Kontakte mit Israel informiert worden zu sein. Trumps Ankündigung fiel zeitlich zusammen mit einem Treffen des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu mit seinem Sicherheitskabinett, bei dem einem Waffenstillstandsabkommen mit dem Libanon besondere Aufmerksamkeit gewidmet worden sein soll.
Auf internationaler Ebene meldete sich auch China zu Wort. Außenminister Wang Yi bekräftigte in einem Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen, dass Peking die „Aufrechterhaltung der Dynamik der Friedensverhandlungen“ im Nahen Osten unterstütze.
Der iranische Außenminister erklärte seinerseits, er „zähle“ auf China als Partner in dieser Frage.
