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AMS-Nachzahlung

AMS-Chef Kopf: „Wir werden wohl alle länger arbeiten müssen“

AMS-Chef Kopf: „Wir werden wohl alle länger arbeiten müssen“
(Symbolbild FOTO: iStock)
4 Min. Lesezeit |

Das AMS muss wegen zu niedrig ausbezahlter Arbeitslosengelder mit Nachzahlungen von rund 135 Millionen Euro rechnen. Das Geld fließt automatisch an die Betroffenen, wie viele Personen es tatsächlich bekommen, steht aber noch nicht fest.

Im Arbeitsmarktservice laufen derzeit umfangreiche Neuberechnungen, bei denen jeder betroffene Fall einzeln geprüft wird. In aktuellen Berichten ist von rund 250.000 betroffenen Fällen beziehungsweise Personen die Rede. Wie viele unterschiedliche Menschen tatsächlich eine Nachzahlung erhalten, steht laut AMS-Chef Johannes Kopf noch nicht endgültig fest, weil einzelne Personen mehrfach betroffen sein können.

Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes berücksichtigte das AMS auch bei niedrigen Einkommen einen Arbeitslosenversicherungsbeitrag von drei Prozent, obwohl für Geringverdiener reduzierte Beitragssätze bis hin zur vollständigen Befreiung gelten. Der Verwaltungsgerichtshof stellte mit Erkenntnis vom 3. Juli 2026 klar, dass diese reduzierten Beitragsstufen berücksichtigt werden müssen. Nachzahlungen sind aufgrund der geltenden Verjährungsfrist grundsätzlich auf drei Jahre begrenzt.

Wie viele verschiedene Personen sich hinter diesen Fällen verbergen, sei bislang unklar. „Wir wissen die Fälle, (…) aber nicht, wie viele unterschiedliche Personen. Da sind etwa Saison-Arbeitslose, die etwa jedes Jahr arbeitslos waren“, erklärte Kopf. Für die Betroffenen hielt er außerdem fest: „Die Rückzahlungen an die Betroffenen erfolgen automatisiert und ohne, dass ein Antrag gestellt werden muss.“

Die Nachzahlungen werden vom Bund finanziert. Das Finanzministerium hat bestätigt, dass die notwendige Deckung gewährleistet wird; ein eigenes Sonderbudget ist dafür nicht vorgesehen. Die auf rund 135 Millionen Euro geschätzte Summe bezeichnete Kopf als „die Größenordnung, mit der wir rechnen“. Gleichzeitig prüft das AMS jeden einzelnen betroffenen Fall, um die genauen Ansprüche zu ermitteln.

Arbeitslosigkeit steigt

Im Oktober waren in ganz Österreich 389.941 Menschen als arbeitslos gemeldet oder befanden sich in einer AMS-Schulung. Im Vergleich zum Oktober des Vorjahres bedeutet das ein Plus von 1.823 Personen, das sind 0,5 Prozent. Die Arbeitslosigkeit steigt damit seit nunmehr 43 Monaten in Folge.

Bei den Männern ging die Zahl der Arbeitslosen um 2,6 Prozent zurück, bei den Frauen stieg sie um 3,8 Prozent. Die Gruppe der über 50-Jährigen verzeichnete ein Plus von 4,4 Prozent. Bei den unter 50-Jährigen sank die Arbeitslosigkeit um 0,8 Prozent, bei den Jugendlichen unter 25 Jahren um 1,4 Prozent.

Die höhere Arbeitslosigkeit bei Frauen erklärte Kopf mit der schwierigen Lage in Branchen, in denen überdurchschnittlich viele Frauen arbeiten, etwa im Handel. Auch im Gesundheits- und Pflegebereich nimmt die Arbeitslosigkeit zu, obwohl dort zugleich zahlreiche neue Stellen entstehen. Dazu kommen Einsparungen bei öffentlichen Stellen.

Kopf formulierte es so: „Die öffentliche Hand da oder dort spart“. Der stationäre Handel wiederum leidet unter der Konkurrenz des Onlinehandels.

Zusätzlich schlägt sich die schrittweise Anhebung des gesetzlichen Frauenpensionsalters in den Zahlen nieder.

Pensionsdebatte

Zur Pensionsdebatte sagte Kopf: „Wir werden wohl alle länger arbeiten müssen.“ Er begründete das mit dem künftigen Verhältnis von Erwerbstätigen zu Pensionisten: „Dann wäre 2050 das Verhältnis 2 zu 1.“ Die Gewerkschaft beurteilt eine weitere Anhebung des Pensionsalters derzeit kritisch.

Arbeiterkammer und Gewerkschaft schlagen ein Bonus-Malus-Modell vor. Betriebe mit zu wenigen älteren Beschäftigten würden demnach finanziell schlechtergestellt, Betriebe, die ihre Ziele übertreffen, würden begünstigt.

Kopf steht Strafzahlungen skeptisch gegenüber und setzt lieber auf positive Anreize wie Lohnzuschüsse. „Vielleicht kann man darüber nachdenken, ob man etwa ein schädliches Verhalten wie das Freisetzen Älterer pönalisieren.“ Für den AMS-Chef steht fest, dass der wirtschaftliche Aufschwung derzeit nicht ausreicht, um die Arbeitslosigkeit wieder zu senken.

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KO KOSMO-Redaktion
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