Der Iran-Krieg treibt die Energiepreise hoch – und Washington reagiert mit einem Schritt, der Europa aufhorchen lässt.
Nachdem US-Präsident Donald Trump bereits am Dienstag angekündigt hatte, angesichts der infolge des Iran-Krieges gestiegenen Ölpreise bestimmte Sanktionen vorübergehend aussetzen zu wollen, folgte nun die konkrete Umsetzung. Welche Länder von dieser Maßnahme profitieren könnten, ließ Trump offen – seine Ankündigung erfolgte allerdings im Anschluss an ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Seit Ausbruch des Iran-Krieges am 28. Februar ist die Straße von Hormus, über die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports abgewickelt wird, durch das iranische Militär faktisch blockiert. Die strategisch bedeutsame Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran steht unter der Kontrolle der iranischen Revolutionsgarden – mit unmittelbaren Folgen für die globalen Energiemärkte: Die Öl- und Gaspreise stiegen seither deutlich an.
Sanktions-Ausnahme
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hat die US-Regierung nun eine befristete Ausnahmeregelung erlassen. Das US-Finanzministerium erteilte am Donnerstag eine Lizenz, die den Verkauf von russischem Rohöl sowie russischen Erdölprodukten, die vor dem 12. März um 0.01 Uhr auf Schiffe verladen wurden, bis zum 11. April gestattet.
Nach Angaben aus Moskau umfasst diese Ausnahmegenehmigung ein Volumen von 100 Millionen Barrel. Der russische Gesandte Kirill Dmitrijew schrieb auf Telegram, angesichts der sich verschärfenden Energiekrise scheine eine weitergehende Lockerung der Restriktionen unvermeidlich – und das trotz des Widerstands einiger „Brüsseler Bürokraten“.
US-Finanzminister Scott Bessent begründete die Maßnahme damit, sie solle „die globale Reichweite des bestehenden Vorrats erhöhen“. Die Genehmigung sei „eng gefasst“ und „kurzfristig“ angelegt. Sie werde der russischen Regierung keinen „signifikanten finanziellen Vorteil verschaffen, da der Großteil ihrer Energieeinnahmen aus Steuern stammt, die am Förderort erhoben werden“, so Bessent.
Macrons Widerspruch
Noch am Mittwoch hatte der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, die G7-Staaten – darunter die USA – hätten eine Lockerung der Russland-Sanktionen ausgeschlossen.
Der Schritt steht im Zusammenhang mit den durch den Iran-Krieg ausgelösten Energiepreisanstiegen und folgt auf das Gespräch zwischen Trump und Putin.
